Zahnbürsten-Dekorelement

Schweizer Design · 135718 · In Kraft

Designs

Registereintrag

Registernummer
135718
Gesuchsnummer
2008-01091
Status
In Kraft
Hinterlegung
Einzelhinterlegung
Klassen
04-02 Bürstenwaren
Hinterlegt
19.12.2008
Eingetragen
10.02.2009
Veröffentlicht
13.02.2009
Geschützt bis
19.12.2028
Verlängerbar bis
19.12.2033
Priorität
US 29/320,102 20.06.2008
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.12.2023

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2023

  2. 04.12.2023

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2023

  3. 14.12.2018

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.12.2018

  4. 15.10.2013

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2013

  5. 13.02.2009

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.02.2009

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.