Sprühdose, Sprühdosenaufsatz
Schweizer Design · 135767 · In Kraft
Designs
Design 1
Design 2
Registereintrag
- Registernummer
- 135767
- Gesuchsnummer
- 2009-00007
- Status
- In Kraft
- Hinterlegung
- Sammelhinterlegung, 2 Designs
- Klassen
- 09-01 Verpackungen und Behälter09-07 Verpackungen und Behälter
- Hinterlegt
- 07.01.2009
- Eingetragen
- 23.02.2009
- Veröffentlicht
- 27.02.2009
- Geschützt bis
- 07.01.2029
- Verlängerbar bis
- 07.01.2034
- Priorität
- US 29/321,076 10.07.2008
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.12.2023
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2023
- 23.09.2021
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Bovard AG, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2021
- 31.12.2018
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2018
- 31.12.2013
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2013
- 27.02.2009
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 27.02.2009
Beteiligte
Inhaberin
Designerin/Designer
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.