Sprühdose, Sprühdosenaufsatz

Schweizer Design · 135767 · In Kraft

Designs

Design 1

Design 2

Registereintrag

Registernummer
135767
Gesuchsnummer
2009-00007
Status
In Kraft
Hinterlegung
Sammelhinterlegung, 2 Designs
Klassen
09-01 Verpackungen und Behälter
09-07 Verpackungen und Behälter
Hinterlegt
07.01.2009
Eingetragen
23.02.2009
Veröffentlicht
27.02.2009
Geschützt bis
07.01.2029
Verlängerbar bis
07.01.2034
Priorität
US 29/321,076 10.07.2008
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.12.2023

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2023

  2. 23.09.2021

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Bovard AG, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2021

  3. 31.12.2018

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2018

  4. 31.12.2013

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2013

  5. 27.02.2009

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.02.2009

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.