Textilmaschine

Schweizer Design · 135778 · Gelöscht

Designs

Design 1

Textilmaschine zum Abziehen, Verstrecken, Kräuseln und Aufwickeln von synthetischen Fäden, bei welcher die Maschineneinrichtungen pro Faden getrennt und vertikal untereinander angeordnet sind und bei welcher ein Bedienungsgang zur Bedienung der Maschineneinrichtungen oberhalb der Aufwickeleinrichtungen angeordnet ist.

Design 2

Registereintrag

Registernummer: 135778
Gesuchsnummer: 2008-01066
Status: Gelöscht
Hinterlegung: Sammelhinterlegung, 2 Designs
Klassen: 15-06 Maschinen
Hinterlegt: 12.12.2008
Eingetragen: 23.02.2009
Veröffentlicht: 27.02.2009
Gelöscht: 12.12.2018
Grund: Nicht verlängert
Priorität: DE 402008004281.6 10.09.2008
Beschreibung: Textilmaschine zum Abziehen, Verstrecken, Kräuseln und Aufwickeln von synthetischen Fäden, bei welcher die Maschineneinrichtungen pro Faden getrennt und vertikal untereinander angeordnet sind und bei welcher ein Bedienungsgang zur Bedienung der Maschineneinrichtungen oberhalb der Aufwickeleinrichtungen angeordnet ist.
Quelle: Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

28.06.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.06.2019
29.11.2013
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 29.11.2013
27.02.2009
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 27.02.2009

Beteiligte

Inhaberin

Oerlikon Textile GmbH & Co. KG

Leverkuser Strasse 65, 42897 Remscheid, DE

Vertretung

Schmauder & Partner AG

Schmauder & Partner AG Patent- und Markenanwälte VSP

Zwängiweg 7, 8038 Zürich

Designerin/Designer

Wasbeck

Neumünster

Ehndorf

Bünsdorf

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.