Spielzeug-Bauelemente
Schweizer Design · 136134 · In Kraft
Designs
Design M13706-1
Design M13706-2
Design M13706-3
Design M13706-4
Design M13706-5
Design M13706-6
Design M13706-7
Registereintrag
- Registernummer
- 136134
- Gesuchsnummer
- 2009-00384
- Status
- In Kraft
- Hinterlegung
- Sammelhinterlegung, 7 Designs
- Klassen
- 21-01 Spiele, Spielzeug, Zelte und Sportartikel
- Hinterlegt
- 22.05.2009
- Eingetragen
- 09.07.2009
- Veröffentlicht
- 15.07.2009
- Geschützt bis
- 22.05.2029
- Verlängerbar bis
- 22.05.2034
- Priorität
- EM 001050645 28.11.2008
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.04.2024
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 18.04.2024
- 30.04.2019
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2019
- 15.04.2014
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2014
- 15.07.2009
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2009
Beteiligte
Inhaberin
Designerin/Designer
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.