cartouche

Schweizer Design · 136358 · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
136358
Gesuchsnummer
2009-00686
Status
Gelöscht
Hinterlegung
Einzelhinterlegung
Klassen
31-00 Maschinen zur Zubereitung von Speisen und Getränken
Hinterlegt
24.09.2009
Eingetragen
09.10.2009
Veröffentlicht
15.10.2009
Gelöscht
16.04.2025
Grund
Nicht verlängert
Verfahrenssprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Designs

cartouche, Abbildung 1cartouche, Abbildung 2cartouche, Abbildung 3cartouche, Abbildung 4cartouche, Abbildung 5cartouche, Abbildung 6

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.04.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Hinterlegungen
    Ordnungsnummer
    FL 78158 / B-FS → FL 78158 / B-FS
    Beschreibung Design
    Löschdatum
    16.04.2025
    Löschgrund
    Löschung wegen Nichtzahlung Verlängerungsgebühr
    Schutzablaufdatum
    24.09.2024 → 24.09.2024

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2025

  2. 03.10.2019

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Société des Produits Nestlé S.A., Avenue Nestlé 55, 1800 Vevey

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2019

  3. 30.08.2019

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.08.2019

  4. 13.06.2019

    Vertretung gelöscht

    Vertreter/in
    Nestec S.A., 55, avenue Nestlé, 1800 Vevey (entfernt)

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.06.2019

  5. 31.12.2013

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2013

  6. 15.10.2009

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2009

Beteiligte

Designerin/Designer

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.