Leuchten

Schweizer Design · 136429 · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
136429
Gesuchsnummer
2009-00702
Status
In Kraft
Hinterlegung
Sammelhinterlegung, 6 Designs
Klassen
26-05 Beleuchtung
Hinterlegt
29.09.2009
Eingetragen
11.11.2009
Veröffentlicht
13.11.2009
Geschützt bis
29.09.2029
Verlängerbar bis
29.09.2034
Priorität
EM 001 115 109-0001 30.03.2009
EM 001 115 109-0002 30.03.2009
EM 001 115 109-0003 30.03.2009
EM 001 115 109-0004 30.03.2009
EM 001 115 109-0005 30.03.2009
EM 001 115 109-0006 30.03.2009
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Designs

Design 1

Leuchten, Abbildung 1Leuchten, Abbildung 2Leuchten, Abbildung 3Leuchten, Abbildung 4Leuchten, Abbildung 5Leuchten, Abbildung 6Leuchten, Abbildung 7

Design 2

Leuchten, Abbildung 1Leuchten, Abbildung 2Leuchten, Abbildung 3Leuchten, Abbildung 4Leuchten, Abbildung 5Leuchten, Abbildung 6Leuchten, Abbildung 7

Design 3

Leuchten, Abbildung 1Leuchten, Abbildung 2Leuchten, Abbildung 3Leuchten, Abbildung 4Leuchten, Abbildung 5Leuchten, Abbildung 6Leuchten, Abbildung 7

Design 4

Leuchten, Abbildung 1Leuchten, Abbildung 2Leuchten, Abbildung 3Leuchten, Abbildung 4Leuchten, Abbildung 5Leuchten, Abbildung 6Leuchten, Abbildung 7

Design 5

Leuchten, Abbildung 1Leuchten, Abbildung 2Leuchten, Abbildung 3Leuchten, Abbildung 4Leuchten, Abbildung 5Leuchten, Abbildung 6Leuchten, Abbildung 7

Design 6

Leuchten, Abbildung 1Leuchten, Abbildung 2Leuchten, Abbildung 3Leuchten, Abbildung 4Leuchten, Abbildung 5Leuchten, Abbildung 6Leuchten, Abbildung 7

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.09.2024

    Verlängert

    Hinterlegungen
    Ordnungsnummer
    1 → 1
    Schutzablaufdatum
    29.09.2024 → 29.09.2029

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.09.2024

  2. 20.01.2023

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Riederer Hasler & Partner Patentanwälte AG, Elestastrasse 8, 7310 Bad Ragaz → Swisspat Riederer Hasler Patentanwälte AG, Elestastrasse 8, 7310 Bad Ragaz

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2023

  3. 30.09.2019

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2019

  4. 30.09.2014

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2014

  5. 13.11.2009

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2009

Beteiligte

Designerin/Designer

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.