Prägesiebungsmaschine
Schweizer Design · 136432 · In Kraft
Designs
Registereintrag
- Registernummer
- 136432
- Gesuchsnummer
- 2009-00709
- Status
- In Kraft
- Hinterlegung
- Einzelhinterlegung
- Klassen
- 31-00 Maschinen zur Zubereitung von Speisen und Getränken
- Hinterlegt
- 01.10.2009
- Eingetragen
- 11.11.2009
- Veröffentlicht
- 13.11.2009
- Geschützt bis
- 01.10.2029
- Verlängerbar bis
- 01.10.2034
- Priorität
- JP 2009-007747 03.04.2009
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.07.2025
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- R. A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich → R.A. Egli & Co, Patentanwälte, Baarerstrasse 14, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2025
- 14.01.2025
Verlängert
- Hinterlegungen
- Ordnungsnummer
- 1 → 1
- Schutzablaufdatum
- 01.10.2024 → 01.10.2029
Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2025
- 15.10.2019
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2019
- 15.10.2014
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2014
- 13.11.2009
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2009
Beteiligte
Designerin/Designer
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.