Getränkebehälter
Schweizer Design · 136439 · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 136439
- Gesuchsnummer
- 2009-00725
- Status
- In Kraft
- Hinterlegung
- Sammelhinterlegung, 8 Designs
- Klassen
- 07-01 Haushaltsartikel
- Hinterlegt
- 08.10.2009
- Eingetragen
- 26.11.2009
- Veröffentlicht
- 30.11.2009
- Geschützt bis
- 08.10.2029
- Verlängerbar bis
- 08.10.2034
- Priorität
- US 29/335,453 16.04.2009
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Designs
Design 1
Design 2
Design 3
Design 4
Design 5
Design 6
Design 7
Design 8
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 03.10.2024
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 22.09.2021
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Bovard AG, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 15.10.2019
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2019
- 30.09.2014
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2014
- 30.11.2009
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 30.11.2009
Beteiligte
Designerin/Designer
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.