Getränkebehälter

Schweizer Design · 136439 · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
136439
Gesuchsnummer
2009-00725
Status
In Kraft
Hinterlegung
Sammelhinterlegung, 8 Designs
Klassen
07-01 Haushaltsartikel
Hinterlegt
08.10.2009
Eingetragen
26.11.2009
Veröffentlicht
30.11.2009
Geschützt bis
08.10.2029
Verlängerbar bis
08.10.2034
Priorität
US 29/335,453 16.04.2009
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Designs

Design 1

Getränkebehälter, Abbildung 1Getränkebehälter, Abbildung 2Getränkebehälter, Abbildung 3Getränkebehälter, Abbildung 4Getränkebehälter, Abbildung 5Getränkebehälter, Abbildung 6Getränkebehälter, Abbildung 7

Design 2

Getränkebehälter, Abbildung 1Getränkebehälter, Abbildung 2Getränkebehälter, Abbildung 3Getränkebehälter, Abbildung 4Getränkebehälter, Abbildung 5Getränkebehälter, Abbildung 6Getränkebehälter, Abbildung 7

Design 3

Getränkebehälter, Abbildung 1Getränkebehälter, Abbildung 2Getränkebehälter, Abbildung 3Getränkebehälter, Abbildung 4Getränkebehälter, Abbildung 5Getränkebehälter, Abbildung 6Getränkebehälter, Abbildung 7

Design 4

Getränkebehälter, Abbildung 1Getränkebehälter, Abbildung 2Getränkebehälter, Abbildung 3Getränkebehälter, Abbildung 4Getränkebehälter, Abbildung 5Getränkebehälter, Abbildung 6Getränkebehälter, Abbildung 7

Design 5

Getränkebehälter, Abbildung 1Getränkebehälter, Abbildung 2Getränkebehälter, Abbildung 3Getränkebehälter, Abbildung 4Getränkebehälter, Abbildung 5Getränkebehälter, Abbildung 6Getränkebehälter, Abbildung 7

Design 6

Getränkebehälter, Abbildung 1Getränkebehälter, Abbildung 2Getränkebehälter, Abbildung 3Getränkebehälter, Abbildung 4Getränkebehälter, Abbildung 5Getränkebehälter, Abbildung 6Getränkebehälter, Abbildung 7

Design 7

Getränkebehälter, Abbildung 1Getränkebehälter, Abbildung 2Getränkebehälter, Abbildung 3Getränkebehälter, Abbildung 4Getränkebehälter, Abbildung 5Getränkebehälter, Abbildung 6Getränkebehälter, Abbildung 7

Design 8

Getränkebehälter, Abbildung 1Getränkebehälter, Abbildung 2Getränkebehälter, Abbildung 3Getränkebehälter, Abbildung 4Getränkebehälter, Abbildung 5Getränkebehälter, Abbildung 6Getränkebehälter, Abbildung 7

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 03.10.2024

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024

  2. 22.09.2021

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Bovard AG, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021

  3. 15.10.2019

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2019

  4. 30.09.2014

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2014

  5. 30.11.2009

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.11.2009

Beteiligte

Designerin/Designer

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.