Rinnen
Schweizer Design · 136616 · Gelöscht
Registereintrag
- Registernummer
- 136616
- Gesuchsnummer
- 2009-00913
- Status
- Gelöscht
- Hinterlegung
- Sammelhinterlegung, 5 Designs
- Klassen
- 23-02 Sanitär, Heizung, Lüftung und Klima
- Hinterlegt
- 14.12.2009
- Eingetragen
- 26.01.2010
- Veröffentlicht
- 29.01.2010
- Gelöscht
- 09.07.2025
- Grund
- Nicht verlängert
- Quelle
- Swissreg
Designs
Design 1
Design 2
Design 3
Design 4
Design 5
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.07.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Hinterlegungen
- Ordnungsnummer
- 1 → 1
- Beschreibung Design
- Löschdatum
- 09.07.2025
- Löschgrund
- Löschung wegen Nichtzahlung Verlängerungsgebühr
- Schutzablaufdatum
- 14.12.2024 → 14.12.2024
Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2025
- 30.09.2020
Fusioniert
- Vertreter/in
- OK pat AG, Industriestrasse 47, 6300 Zug → Troesch Scheidegger Werner AG, Patent- und Markenanwälte, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2020
- 29.05.2020
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2020
- 23.05.2020
Übertragen
- Inhaber/in
- Rivaplan AG, Luzernerstrasse 19, 6030 Ebikon → Schaco AG, Oberdorfstrasse 1, 6038 Honau
- Vertreter/in
- OK pat AG, Chamerstrasse 50, 6300 Zug → OK pat AG, Industriestrasse 47, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2020
- 15.12.2014
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 15.12.2014
- 29.01.2010
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2010
Beteiligte
Designerin/Designer
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.