Ablaufrinnen
Schweizer Design · 136885 · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 136885
- Gesuchsnummer
- 2010-00209
- Status
- In Kraft
- Hinterlegung
- Sammelhinterlegung, 9 Designs
- Klassen
- 23-01 Sanitär, Heizung, Lüftung und Klima
- Hinterlegt
- 11.03.2010
- Eingetragen
- 11.05.2010
- Veröffentlicht
- 14.05.2010
- Geschützt bis
- 11.03.2030
- Verlängerbar bis
- 11.03.2035
- Beschreibung
- Die Ablaufrinne bildet eine horizontale Flanschfläche und eine Vertiefung aus mindestens zwei senkrechten Stützflächen, zwei daran anschliessenden schrägen Stützflächen und mindestens zwei an den Letzteren anschliessenden und zu mindestens einem Abflussstutzen spitz zulaufenden und geneigten Gefällsflächen. Die horizontale Flanschfläche kann einen Auf- oder Abbug aufweisen. An den senkrechten bzw. schrägen Stützflächen ist ein brückenähnliches Einlageteil einsetzbar. Auf einen Auflage-Kopf einer Nivellierschraube in dem brückenähnlichen Einlageteil ist eine Abdeckplatte auflegbar, die U-förmig ist oder eine Abdeckplatten-Aufnahme und eine Abdeckplatten-Oberseite aufweist, die an den Längsseiten unterschiedlich breit sein kann. Des Weiteren ist die Ablaufrinne mittels mindestens zweier Sockelfüsse höhenverstellbar.
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Designs
Design GA_0011D_CH_1
Die Ablaufrinne bildet eine horizontale Flanschfläche und eine Vertiefung aus mindestens zwei senkrechten Stützflächen, zwei daran anschliessenden schrägen Stützflächen und mindestens zwei an den Letzteren anschliessenden und zu mindestens einem Abflussstutzen spitz zulaufenden und geneigten Gefällsflächen. Die horizontale Flanschfläche kann einen Auf- oder Abbug aufweisen. An den senkrechten bzw. schrägen Stützflächen ist ein brückenähnliches Einlageteil einsetzbar. Auf einen Auflage-Kopf einer Nivellierschraube in dem brückenähnlichen Einlageteil ist eine Abdeckplatte auflegbar, die U-förmig ist oder eine Abdeckplatten-Aufnahme und eine Abdeckplatten-Oberseite aufweist, die an den Längsseiten unterschiedlich breit sein kann. Des Weiteren ist die Ablaufrinne mittels mindestens zweier Sockelfüsse höhenverstellbar.
Design GA_0011D_CH_2
Die Ablaufrinne bildet eine horizontale Flanschfläche und eine Vertiefung aus mindestens zwei senkrechten Stützflächen, zwei daran anschliessenden schrägen Stützflächen und mindestens zwei an den Letzteren anschliessenden und zu mindestens einem Abflussstutzen spitz zulaufenden und geneigten Gefällsflächen. Die horizontale Flanschfläche kann einen Auf- oder Abbug aufweisen. An den senkrechten bzw. schrägen Stützflächen ist ein brückenähnliches Einlageteil einsetzbar. Auf einen Auflage-Kopf einer Nivellierschraube in dem brückenähnlichen Einlageteil ist eine Abdeckplatte auflegbar, die U-förmig ist oder eine Abdeckplatten-Aufnahme und eine Abdeckplatten-Oberseite aufweist, die an den Längsseiten unterschiedlich breit sein kann. Des Weiteren ist die Ablaufrinne mittels mindestens zweier Sockelfüsse höhenverstellbar.
Design GA_0011D_CH_3
Die Ablaufrinne bildet eine horizontale Flanschfläche und eine Vertiefung aus mindestens zwei senkrechten Stützflächen, zwei daran anschliessenden schrägen Stützflächen und mindestens zwei an den Letzteren anschliessenden und zu mindestens einem Abflussstutzen spitz zulaufenden und geneigten Gefällsflächen. Die horizontale Flanschfläche kann einen Auf- oder Abbug aufweisen. An den senkrechten bzw. schrägen Stützflächen ist ein brückenähnliches Einlageteil einsetzbar. Auf einen Auflage-Kopf einer Nivellierschraube in dem brückenähnlichen Einlageteil ist eine Abdeckplatte auflegbar, die U-förmig ist oder eine Abdeckplatten-Aufnahme und eine Abdeckplatten-Oberseite aufweist, die an den Längsseiten unterschiedlich breit sein kann. Des Weiteren ist die Ablaufrinne mittels mindestens zweier Sockelfüsse höhenverstellbar.
Design GA_0011D_CH_4
Die Ablaufrinne bildet eine horizontale Flanschfläche und eine Vertiefung aus mindestens zwei senkrechten Stützflächen, zwei daran anschliessenden schrägen Stützflächen und mindestens zwei an den Letzteren anschliessenden und zu mindestens einem Abflussstutzen spitz zulaufenden und geneigten Gefällsflächen. Die horizontale Flanschfläche kann einen Auf- oder Abbug aufweisen. An den senkrechten bzw. schrägen Stützflächen ist ein brückenähnliches Einlageteil einsetzbar. Auf einen Auflage-Kopf einer Nivellierschraube in dem brückenähnlichen Einlageteil ist eine Abdeckplatte auflegbar, die U-förmig ist oder eine Abdeckplatten-Aufnahme und eine Abdeckplatten-Oberseite aufweist, die an den Längsseiten unterschiedlich breit sein kann. Des Weiteren ist die Ablaufrinne mittels mindestens zweier Sockelfüsse höhenverstellbar.
Design GA_0011D_CH_5
Die Ablaufrinne bildet eine horizontale Flanschfläche und eine Vertiefung aus mindestens zwei senkrechten Stützflächen, zwei daran anschliessenden schrägen Stützflächen und mindestens zwei an den Letzteren anschliessenden und zu mindestens einem Abflussstutzen spitz zulaufenden und geneigten Gefällsflächen. Die horizontale Flanschfläche kann einen Auf- oder Abbug aufweisen. An den senkrechten bzw. schrägen Stützflächen ist ein brückenähnliches Einlageteil einsetzbar. Auf einen Auflage-Kopf einer Nivellierschraube in dem brückenähnlichen Einlageteil ist eine Abdeckplatte auflegbar, die U-förmig ist oder eine Abdeckplatten-Aufnahme und eine Abdeckplatten-Oberseite aufweist, die an den Längsseiten unterschiedlich breit sein kann. Des Weiteren ist die Ablaufrinne mittels mindestens zweier Sockelfüsse höhenverstellbar.
Design GA_0011D_CH_6
Die Ablaufrinne bildet eine horizontale Flanschfläche und eine Vertiefung aus mindestens zwei senkrechten Stützflächen, zwei daran anschliessenden schrägen Stützflächen und mindestens zwei an den Letzteren anschliessenden und zu mindestens einem Abflussstutzen spitz zulaufenden und geneigten Gefällsflächen. Die horizontale Flanschfläche kann einen Auf- oder Abbug aufweisen. An den senkrechten bzw. schrägen Stützflächen ist ein brückenähnliches Einlageteil einsetzbar. Auf einen Auflage-Kopf einer Nivellierschraube in dem brückenähnlichen Einlageteil ist eine Abdeckplatte auflegbar, die U-förmig ist oder eine Abdeckplatten-Aufnahme und eine Abdeckplatten-Oberseite aufweist, die an den Längsseiten unterschiedlich breit sein kann. Des Weiteren ist die Ablaufrinne mittels mindestens zweier Sockelfüsse höhenverstellbar.
Design GA_0011D_CH_7
Die Ablaufrinne bildet eine horizontale Flanschfläche und eine Vertiefung aus mindestens zwei senkrechten Stützflächen, zwei daran anschliessenden schrägen Stützflächen und mindestens zwei an den Letzteren anschliessenden und zu mindestens einem Abflussstutzen spitz zulaufenden und geneigten Gefällsflächen. Die horizontale Flanschfläche kann einen Auf- oder Abbug aufweisen. An den senkrechten bzw. schrägen Stützflächen ist ein brückenähnliches Einlageteil einsetzbar. Auf einen Auflage-Kopf einer Nivellierschraube in dem brückenähnlichen Einlageteil ist eine Abdeckplatte auflegbar, die U-förmig ist oder eine Abdeckplatten-Aufnahme und eine Abdeckplatten-Oberseite aufweist, die an den Längsseiten unterschiedlich breit sein kann. Des Weiteren ist die Ablaufrinne mittels mindestens zweier Sockelfüsse höhenverstellbar.
Design GA_0011D_CH_8
Die Ablaufrinne bildet eine horizontale Flanschfläche und eine Vertiefung aus mindestens zwei senkrechten Stützflächen, zwei daran anschliessenden schrägen Stützflächen und mindestens zwei an den Letzteren anschliessenden und zu mindestens einem Abflussstutzen spitz zulaufenden und geneigten Gefällsflächen. Die horizontale Flanschfläche kann einen Auf- oder Abbug aufweisen. An den senkrechten bzw. schrägen Stützflächen ist ein brückenähnliches Einlageteil einsetzbar. Auf einen Auflage-Kopf einer Nivellierschraube in dem brückenähnlichen Einlageteil ist eine Abdeckplatte auflegbar, die U-förmig ist oder eine Abdeckplatten-Aufnahme und eine Abdeckplatten-Oberseite aufweist, die an den Längsseiten unterschiedlich breit sein kann. Des Weiteren ist die Ablaufrinne mittels mindestens zweier Sockelfüsse höhenverstellbar.
Design GA_0011D_CH_9
Die Ablaufrinne bildet eine horizontale Flanschfläche und eine Vertiefung aus mindestens zwei senkrechten Stützflächen, zwei daran anschliessenden schrägen Stützflächen und mindestens zwei an den Letzteren anschliessenden und zu mindestens einem Abflussstutzen spitz zulaufenden und geneigten Gefällsflächen. Die horizontale Flanschfläche kann einen Auf- oder Abbug aufweisen. An den senkrechten bzw. schrägen Stützflächen ist ein brückenähnliches Einlageteil einsetzbar. Auf einen Auflage-Kopf einer Nivellierschraube in dem brückenähnlichen Einlageteil ist eine Abdeckplatte auflegbar, die U-förmig ist oder eine Abdeckplatten-Aufnahme und eine Abdeckplatten-Oberseite aufweist, die an den Längsseiten unterschiedlich breit sein kann. Des Weiteren ist die Ablaufrinne mittels mindestens zweier Sockelfüsse höhenverstellbar.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.07.2025
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Patent- & Markenbüro Reb GmbH, Rigiblickstrasse 78, 6353 Weggis → Patent- & Markenbüro Reb GmbH, Rigiblickstrasse 75, 6353 Weggis
Veröffentlicht in Swissreg am 28.07.2025
- 11.03.2025
Verlängert
- Hinterlegungen
- Ordnungsnummer
- GA_0011D_CH_1 → GA_0011D_CH_1
- Beschreibung Design
- Die Ablaufrinne bildet eine horizontale Flanschfläche und eine Vertiefung aus mindestens zwei senkrechten Stützflächen, zwei daran anschliessenden schrägen Stützflächen und mindestens zwei an den Letzteren anschliessenden und zu mindestens einem Abflussstutzen spitz zulaufenden und geneigten Gefällsflächen. Die horizontale Flanschfläche kann einen Auf- oder Abbug aufweisen. An den senkrechten bzw. schrägen Stützflächen ist ein brückenähnliches Einlageteil einsetzbar. Auf einen Auflage-Kopf einer Nivellierschraube in dem brückenähnlichen Einlageteil ist eine Abdeckplatte auflegbar, die U-förmig ist oder eine Abdeckplatten-Aufnahme und eine Abdeckplatten-Oberseite aufweist, die an den Längsseiten unterschiedlich breit sein kann. Des Weiteren ist die Ablaufrinne mittels mindestens zweier Sockelfüsse höhenverstellbar. → Die Ablaufrinne bildet eine horizontale Flanschfläche und eine Vertiefung aus mindestens zwei senkrechten Stützflächen, zwei daran anschliessenden schrägen Stützflächen und mindestens zwei an den Letzteren anschliessenden und zu mindestens einem Abflussstutzen spitz zulaufenden und geneigten Gefällsflächen. Die horizontale Flanschfläche kann einen Auf- oder Abbug aufweisen. An den senkrechten bzw. schrägen Stützflächen ist ein brückenähnliches Einlageteil einsetzbar. Auf einen Auflage-Kopf einer Nivellierschraube in dem brückenähnlichen Einlageteil ist eine Abdeckplatte auflegbar, die U-förmig ist oder eine Abdeckplatten-Aufnahme und eine Abdeckplatten-Oberseite aufweist, die an den Längsseiten unterschiedlich breit sein kann. Des Weiteren ist die Ablaufrinne mittels mindestens zweier Sockelfüsse höhenverstellbar.
- Schutzablaufdatum
- 11.03.2025 → 11.03.2030
Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2025
- 22.09.2021
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Urs Gassmann, Meierskappelstrasse 1, 6044 Udligenswil → Urs Gassmann, Schlumpfenhof 3, 6343 Holzhäusern
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 22.09.2021
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Patent- & Markenbüro Reb, Untereggistrasse 4, 6353 Weggis → Patent- & Markenbüro Reb, Rigiblickstrasse 78, 6353 Weggis
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 15.09.2020
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 15.09.2020
- 21.06.2018
Übertragen
- Inhaber/in
- Urs Gassmann, Schlumpfenhof 3, 6343 Holzhäusern → Sanipat GmbH, Hauptstrasse 54, 6045 Meggen
- Vertreter/in
- Patent- & Markenbüro Reb, Rigiblickstrasse 78, 6353 Weggis → Patent- & Markenbüro Reb GmbH, Rigiblickstrasse 78, 6353 Weggis
Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2018
- 15.09.2015
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 15.09.2015
- 15.04.2014
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Patentanwaltskanzlei Reb, Untereggistrasse 4, 6353 Weggis → Patent- & Markenbüro Reb, Untereggistrasse 4, 6353 Weggis
Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2014
2 frühere Einträge
- 31.03.2011
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Patentbüro Reb & Partner, Früebüel, 6318 Walchwil → Patentanwaltskanzlei Reb, Untereggistrasse 4, 6353 Weggis
Veröffentlicht in Swissreg am 31.03.2011
- 14.05.2010
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 14.05.2010
Beteiligte
Designerin/Designer
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.