Notizbuch, Einlageheft

Schweizer Design · 136931 · In Kraft

Designs

Design 1 - WHITEBOOK

Modulares Notizbuch bestehend aus einem äusseren und inneren Umschlag mit integriertem Fixierungssystem für austauschbare Inhalte wie Notizhefte etc. Der äussere Umschlag ist mit papier-, textil- oder lederartigem Überzug versehen, der ein elegantes oder modisches Aussehen verleiht. Am Rückenteil des inneren Umschlagblattes und eines Vorsatzes bilden beidseitig angeordnete Ausschnitte Verkürzungsfalten und dienen als Halter von leicht gespannten elastischen Fixierungsschnurschlaufen. Ein Hohlraum zwischen dem Rückenteil des äusseren und inneren Umschlages ist mit geeignetem Material (Filzstreifen usw.) ausgefüllt.

Design 2 - Einlageheft

Jeweils zwei Notizhefte sind mit einem Umschlag zusammengebunden und bilden eine Austauscheinheit für ein modulares Notizbuch. Ohne Vergrösserung der Dicke des Einlagehefts ist eine Fixierungsschnurschlaufe zwischen beiden Notizheftrücken plazierbar.

Registereintrag

Registernummer
136931
Gesuchsnummer
2010-00352
Status
In Kraft
Hinterlegung
Sammelhinterlegung, 2 Designs
Klassen
19-04 Papier- und Büroartikel, Lehrmittel
Hinterlegt
25.04.2010
Eingetragen
27.05.2010
Veröffentlicht
15.07.2010
Geschützt bis
25.04.2030
Verlängerbar bis
25.04.2035
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.04.2025

    Verlängert

    Hinterlegungen
    Ordnungsnummer
    1 - WHITEBOOK → 1 - WHITEBOOK
    Beschreibung Design
    Modulares Notizbuch bestehend aus einem äusseren und inneren Umschlag mit integriertem Fixierungssystem für austauschbare Inhalte wie Notizhefte etc. Der äussere Umschlag ist mit papier-, textil- oder lederartigem Überzug versehen, der ein elegantes oder modisches Aussehen verleiht. Am Rückenteil des inneren Umschlagblattes und eines Vorsatzes bilden beidseitig angeordnete Ausschnitte Verkürzungsfalten und dienen als Halter von leicht gespannten elastischen Fixierungsschnurschlaufen. Ein Hohlraum zwischen dem Rückenteil des äusseren und inneren Umschlages ist mit geeignetem Material (Filzstreifen usw.) ausgefüllt. → Modulares Notizbuch bestehend aus einem äusseren und inneren Umschlag mit integriertem Fixierungssystem für austauschbare Inhalte wie Notizhefte etc. Der äussere Umschlag ist mit papier-, textil- oder lederartigem Überzug versehen, der ein elegantes oder modisches Aussehen verleiht. Am Rückenteil des inneren Umschlagblattes und eines Vorsatzes bilden beidseitig angeordnete Ausschnitte Verkürzungsfalten und dienen als Halter von leicht gespannten elastischen Fixierungsschnurschlaufen. Ein Hohlraum zwischen dem Rückenteil des äusseren und inneren Umschlages ist mit geeignetem Material (Filzstreifen usw.) ausgefüllt.
    Schutzablaufdatum
    25.04.2025 → 25.04.2030

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.04.2025

  2. 30.04.2020

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2020

  3. 30.01.2015

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.01.2015

  4. 15.07.2010

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2010

Beteiligte

Inhaberin

Peter Zeller

8872 Weesen

Designerin/Designer

Peter Zeller

Weesen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.