Stromversorgungsgerät
Schweizer Design · 137045 · In Kraft
Designs
Registereintrag
- Registernummer
- 137045
- Gesuchsnummer
- 2010-00391
- Status
- In Kraft
- Hinterlegung
- Einzelhinterlegung
- Klassen
- 13-03 Elektrische Geräte zur Stromerzeugung und -verteilung
- Hinterlegt
- 17.05.2010
- Eingetragen
- 12.07.2010
- Veröffentlicht
- 15.07.2010
- Geschützt bis
- 17.05.2030
- Verlängerbar bis
- 17.05.2035
- Priorität
- EM 001190086-0001 18.11.2009
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.05.2025
Verlängert
- Hinterlegungen
- Ordnungsnummer
- 1 → 1
- Schutzablaufdatum
- 17.05.2025 → 17.05.2030
Veröffentlicht in Swissreg am 05.05.2025
- 20.01.2023
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Riederer Hasler & Partner Patentanwälte AG, Elestastrasse 8, 7310 Bad Ragaz → Swisspat Riederer Hasler Patentanwälte AG, Elestastrasse 8, 7310 Bad Ragaz
Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2023
- 15.05.2020
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2020
- 15.05.2015
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2015
- 15.07.2010
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2010
Beteiligte
Designerin/Designer
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.