Getränkeausgabestelle

Schweizer Design · 137217 · In Kraft

Designs

Design 451234.1

Design 451234.2

Registereintrag

Registernummer
137217
Gesuchsnummer
2010-00547
Status
In Kraft
Hinterlegung
Sammelhinterlegung, 2 Designs
Klassen
31-00 Maschinen zur Zubereitung von Speisen und Getränken
Hinterlegt
06.07.2010
Eingetragen
14.09.2010
Veröffentlicht
15.09.2010
Geschützt bis
06.07.2030
Verlängerbar bis
06.07.2035
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.09.2026

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Fuhrer Marbach & Partner, Konsumstrasse 16A, 3007 Bern → FMP Fuhrer Marbach & Partner AG, Konsumstrasse 16 A, Postfach, 3000 Bern 14

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.09.2026

  2. 20.05.2025

    Verlängert

    Hinterlegungen
    Ordnungsnummer
    451234.1 → 451234.1
    Schutzablaufdatum
    06.07.2025 → 06.07.2030

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2025

  3. 15.04.2020

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2020

  4. 30.04.2015

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2015

  5. 15.09.2010

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.09.2010

Beteiligte

Designerin/Designer

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.