Desinfektionsvorrichtung

Schweizer Design · 137228 · Gelöscht

Designs

Die vorliegende Vorrichtung umfasst ein längsseitig aufgeschnittenes Rohrstück, in welches ein Hohlzylinder drehbar eingelegt ist. Der Hohlzylinder ist seitlich mit Einsatzstücken abgeschlossen, welche Durchbrechungen aufweisen um das Innere dieses Hohlzylinders mit einer Desinfektionsflüssigkeit zu füllen. Diese Einsatzstücke weisen einen Drehzapfen auf, der in einem Abschlussstück gelagert ist. Diese Abschlussstücke bilden zusammen mit dem aufgeschnittenen Rohrstück einen wannenförmigen Behälter, in welchem das Desinfektionsmittel aufbewahrt wird. Der Hohlzylinder transportiert dieses Desinfektionsmittel beim Drehen. Das Design dieses Dispensers zeichnet sich durch die einfache zylindrische Form aus. Der Hohlzylinder kann eine glatte oder rauhe (genarbte, gerippte) Oberfläche aufweisen.

Registereintrag

Registernummer
137228
Gesuchsnummer
2010-00615
Status
Gelöscht
Hinterlegung
Einzelhinterlegung
Klassen
08-99 Werkzeuge und Kleineisenwaren
Hinterlegt
20.08.2010
Eingetragen
27.09.2010
Veröffentlicht
30.09.2010
Gelöscht
20.08.2015
Grund
Nicht verlängert
Beschreibung
Die vorliegende Vorrichtung umfasst ein längsseitig aufgeschnittenes Rohrstück, in welches ein Hohlzylinder drehbar eingelegt ist. Der Hohlzylinder ist seitlich mit Einsatzstücken abgeschlossen, welche Durchbrechungen aufweisen um das Innere dieses Hohlzylinders mit einer Desinfektionsflüssigkeit zu füllen. Diese Einsatzstücke weisen einen Drehzapfen auf, der in einem Abschlussstück gelagert ist. Diese Abschlussstücke bilden zusammen mit dem aufgeschnittenen Rohrstück einen wannenförmigen Behälter, in welchem das Desinfektionsmittel aufbewahrt wird. Der Hohlzylinder transportiert dieses Desinfektionsmittel beim Drehen. Das Design dieses Dispensers zeichnet sich durch die einfache zylindrische Form aus. Der Hohlzylinder kann eine glatte oder rauhe (genarbte, gerippte) Oberfläche aufweisen.
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.03.2016

  2. 30.09.2010

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2010

Beteiligte

Designerin/Designer

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.