Getränkespender

Schweizer Design · 137295 · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
137295
Gesuchsnummer
2010-00654
Status
In Kraft
Hinterlegung
Sammelhinterlegung, 2 Designs
Klassen
31-00 Maschinen zur Zubereitung von Speisen und Getränken
Hinterlegt
24.08.2010
Eingetragen
13.10.2010
Veröffentlicht
15.10.2010
Geschützt bis
24.08.2030
Verlängerbar bis
24.08.2035
Priorität
EM 001679309-0001 09.03.2010
EM 001679309-0002 09.03.2010
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Designs

Design 1

Getränkespender, Abbildung 1Getränkespender, Abbildung 2Getränkespender, Abbildung 3Getränkespender, Abbildung 4Getränkespender, Abbildung 5

Design 2

Getränkespender, Abbildung 1Getränkespender, Abbildung 2Getränkespender, Abbildung 3Getränkespender, Abbildung 4Getränkespender, Abbildung 5

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.08.2025

    Verlängert

    Hinterlegungen
    Ordnungsnummer
    1 → 1
    Schutzablaufdatum
    24.08.2025 → 24.08.2030

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.08.2025

  2. 14.08.2020

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.08.2020

  3. 14.08.2015

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.08.2015

  4. 15.10.2010

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2010

Beteiligte

Inhaberin

Reinhard Hartung

6234 Brandenberg, AT

Vertretung

Ammann Patentanwälte AG

Ammann Patentanwälte AG Bern

Schwarztorstrasse 31, 3001 Bern

Designerin/Designer

Reinhard Hartung

Brandenberg

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.