Schmiermittelvorrichtung

Schweizer Design · 137564 · In Kraft

Designs

Registereintrag

Registernummer
137564
Gesuchsnummer
2010-00927
Status
In Kraft
Hinterlegung
Einzelhinterlegung
Klassen
15-02 Maschinen
Hinterlegt
03.12.2010
Eingetragen
26.01.2011
Veröffentlicht
31.01.2011
Geschützt bis
03.12.2030
Verlängerbar bis
03.12.2035
Priorität
JP 2010-013788 04.06.2010
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.11.2025

    Verlängert

    Hinterlegungen
    Ordnungsnummer
    M14287 → M14287
    Schutzablaufdatum
    03.12.2025 → 03.12.2030

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.11.2025

  2. 13.11.2020

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2020

  3. 13.11.2015

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2015

  4. 31.01.2011

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2011

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.