Behälter und Teile
Schweizer Design · 137884 · In Kraft
Designs
Design M16513-1
Design M16513-2
Design M16513-3
Registereintrag
- Registernummer
- 137884
- Gesuchsnummer
- 2011-00274
- Status
- In Kraft
- Hinterlegung
- Sammelhinterlegung, 3 Designs
- Klassen
- 15-02 Maschinen
- Hinterlegt
- 28.03.2011
- Eingetragen
- 09.05.2011
- Veröffentlicht
- 13.05.2011
- Geschützt bis
- 28.03.2031
- Verlängerbar bis
- 28.03.2036
- Priorität
- JP 2010-023340 29.09.2010JP 2010-023341 29.09.2010
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.01.2026
Verlängert
- Hinterlegungen
- Ordnungsnummer
- M16513-1 → M16513-1
- Schutzablaufdatum
- 28.03.2026 → 28.03.2031
Veröffentlicht in Swissreg am 26.01.2026
- 31.03.2021
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 31.03.2021
- 15.03.2016
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 15.03.2016
- 13.05.2011
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2011
Beteiligte
Designerin/Designer
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.