Behälter und Teile

Schweizer Design · 137884 · In Kraft

Designs

Design M16513-1

Design M16513-2

Design M16513-3

Registereintrag

Registernummer
137884
Gesuchsnummer
2011-00274
Status
In Kraft
Hinterlegung
Sammelhinterlegung, 3 Designs
Klassen
15-02 Maschinen
Hinterlegt
28.03.2011
Eingetragen
09.05.2011
Veröffentlicht
13.05.2011
Geschützt bis
28.03.2031
Verlängerbar bis
28.03.2036
Priorität
JP 2010-023340 29.09.2010
JP 2010-023341 29.09.2010
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.01.2026

    Verlängert

    Hinterlegungen
    Ordnungsnummer
    M16513-1 → M16513-1
    Schutzablaufdatum
    28.03.2026 → 28.03.2031

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.01.2026

  2. 31.03.2021

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.03.2021

  3. 15.03.2016

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.03.2016

  4. 13.05.2011

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2011

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.