Gerät für die Augenwäsche
Schweizer Design · 137935 · In Kraft
Designs
Registereintrag
- Registernummer
- 137935
- Gesuchsnummer
- 2011-00307
- Status
- In Kraft
- Hinterlegung
- Einzelhinterlegung
- Klassen
- 24-99 Medizinische und Laborausrüstung
- Hinterlegt
- 11.04.2011
- Eingetragen
- 25.05.2011
- Veröffentlicht
- 31.05.2011
- Geschützt bis
- 11.04.2031
- Verlängerbar bis
- 11.04.2036
- Priorität
- US 29/377,469 21.10.2010
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.07.2026
Verlängert
- Hinterlegungen
- Ordnungsnummer
- 1 → 1
- Schutzablaufdatum
- 11.04.2026 → 11.04.2031
Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2026
- 21.12.2023
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2023
- 31.03.2021
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 31.03.2021
- 31.03.2016
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 31.03.2016
- 31.05.2011
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 31.05.2011
Beteiligte
Designerin/Designer
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.