Leuchten

Schweizer Design · 138367 · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
138367
Gesuchsnummer
2011-00766
Status
In Kraft
Hinterlegung
Sammelhinterlegung, 4 Designs
Klassen
26-05 Beleuchtung
Hinterlegt
06.10.2011
Eingetragen
10.11.2011
Veröffentlicht
15.11.2011
Geschützt bis
06.10.2031
Verlängerbar bis
06.10.2036
Priorität
EM 001 271 613-0001 19.04.2011
EM 001 271 613-0002 19.04.2011
EM 001 271 613-0003 19.04.2011
EM 001 271 613-0004 19.04.2011
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Designs

Design 1

Leuchten, Abbildung 1Leuchten, Abbildung 2Leuchten, Abbildung 3Leuchten, Abbildung 4Leuchten, Abbildung 5Leuchten, Abbildung 6Leuchten, Abbildung 7

Design 2

Leuchten, Abbildung 1Leuchten, Abbildung 2Leuchten, Abbildung 3Leuchten, Abbildung 4Leuchten, Abbildung 5Leuchten, Abbildung 6Leuchten, Abbildung 7

Design 3

Leuchten, Abbildung 1Leuchten, Abbildung 2Leuchten, Abbildung 3Leuchten, Abbildung 4Leuchten, Abbildung 5Leuchten, Abbildung 6Leuchten, Abbildung 7

Design 4

Leuchten, Abbildung 1Leuchten, Abbildung 2Leuchten, Abbildung 3Leuchten, Abbildung 4Leuchten, Abbildung 5Leuchten, Abbildung 6Leuchten, Abbildung 7

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2026

    Verlängert

    Hinterlegungen
    Ordnungsnummer
    1 → 1
    Schutzablaufdatum
    06.10.2026 → 06.10.2031

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026

  2. 20.01.2023

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Riederer Hasler & Partner Patentanwälte AG, Elestastrasse 8, 7310 Bad Ragaz → Swisspat Riederer Hasler Patentanwälte AG, Elestastrasse 8, 7310 Bad Ragaz

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2023

  3. 30.09.2021

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2021

  4. 30.09.2016

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2016

  5. 15.11.2011

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.11.2011

Beteiligte

Designerin/Designer

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.