Schere

Schweizer Design · 138454 · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
138454
Gesuchsnummer
2011-00877
Status
In Kraft
Hinterlegung
Einzelhinterlegung
Klassen
08-03 Werkzeuge und Kleineisenwaren
Hinterlegt
21.11.2011
Eingetragen
22.12.2011
Veröffentlicht
30.12.2011
Geschützt bis
21.11.2031
Verlängerbar bis
21.11.2036
Priorität
EM 001931601-0001 13.10.2011
Quelle
Swissreg

Designs

Schere, Abbildung 1Schere, Abbildung 2Schere, Abbildung 3Schere, Abbildung 4Schere, Abbildung 5Schere, Abbildung 6

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2026

    Verlängert

    Hinterlegungen
    Ordnungsnummer
    11 - 274 DFM → 11 - 274 DFM
    Schutzablaufdatum
    21.11.2026 → 21.11.2031

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026

  2. 28.10.2021

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.10.2021

  3. 22.09.2021

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Stump und Partner Patentanwälte AG, Dufourstrasse 116, 8008 Zürich → Stump und Partner, Patentanwälte AG, Zimmergasse 16, 8008 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021

  4. 15.11.2016

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.11.2016

  5. 30.12.2011

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.12.2011

Beteiligte

Designerin/Designer

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.