Verpackungen für Lebensmittel

Schweizer Design · 138590 · In Kraft

Designs

Design 1

Design 2

Registereintrag

Registernummer
138590
Gesuchsnummer
2012-00049
Status
In Kraft
Hinterlegung
Sammelhinterlegung, 2 Designs
Klassen
09-03 Verpackungen und Behälter
Hinterlegt
24.01.2012
Eingetragen
27.02.2012
Veröffentlicht
29.02.2012
Geschützt bis
24.01.2027
Verlängerbar bis
24.01.2037
Priorität
EM 001287767 28.07.2011
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.01.2022

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2022

  2. 01.10.2020

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Schneider Feldmann AG, Patent- und Markenanwälte, Beethovenstrasse 49, Postfach 2792, 8022 Zürich → Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG (Zürich), Beethovenstrasse 49, Postfach, 8027 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2020

  3. 31.10.2016

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.10.2016

  4. 29.02.2012

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.02.2012

Beteiligte

Designerin/Designer

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.