Raumbediengeräte
Schweizer Design · 138813 · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 138813
- Gesuchsnummer
- 2012-00289
- Status
- In Kraft
- Hinterlegung
- Sammelhinterlegung, 3 Designs
- Klassen
- 10-05 Uhren und Messinstrumente
- Hinterlegt
- 30.03.2012
- Eingetragen
- 11.05.2012
- Veröffentlicht
- 15.05.2012
- Geschützt bis
- 30.03.2027
- Verlängerbar bis
- 30.03.2037
- Priorität
- CN 201130494203.8 22.12.2011
- Quelle
- Swissreg
Designs
Design 1
Design 2
Design 3
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.02.2022
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 15.02.2022
- 28.04.2017
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 28.04.2017
- 15.01.2015
Übertragen
- Inhaber/in
- Siemens Aktiengesellschaft, Wittelsbacherplatz 2, München, Deutschland → Siemens Schweiz AG, Freilagerstrasse 40, 8047 Zürich
- Vertreter/in
- Siemens Schweiz AG, Freilagerstrasse 40, 8047 Zürich (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2015
- 15.05.2012
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2012
Beteiligte
Designerin/Designer
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.