Fahrradschloss

Schweizer Design · 139065 · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
139065
Gesuchsnummer
2012-00542
Status
In Kraft
Hinterlegung
Einzelhinterlegung
Klassen
08-07 Werkzeuge und Kleineisenwaren
Hinterlegt
11.07.2012
Eingetragen
28.08.2012
Veröffentlicht
31.08.2012
Geschützt bis
11.07.2027
Verlängerbar bis
11.07.2037
Priorität
EM 001992017-0001 15.02.2012
Quelle
Swissreg

Designs

Fahrradschloss, Abbildung 1Fahrradschloss, Abbildung 2Fahrradschloss, Abbildung 3Fahrradschloss, Abbildung 4Fahrradschloss, Abbildung 5Fahrradschloss, Abbildung 6Fahrradschloss, Abbildung 7Fahrradschloss, Abbildung 8

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.06.2022

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2022

  2. 31.01.2022

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Dr. Graf & Partner AG Intellectual Property, Postfach 518, Herrenacker 15, 8201 Schaffhausen → Dr. Graf & Partner AG, Intellectual Property, c/o Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2022

  3. 30.06.2017

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2017

  4. 31.08.2012

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.08.2012

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.