Vorratsbehälter

Schweizer Design · 139381 · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
139381
Gesuchsnummer
2012-00890
Status
In Kraft
Hinterlegung
Sammelhinterlegung, 2 Designs
Klassen
07-01 Haushaltsartikel
Hinterlegt
19.11.2012
Eingetragen
20.12.2012
Veröffentlicht
31.12.2012
Geschützt bis
19.11.2027
Verlängerbar bis
19.11.2037
Priorität
US 29/421,116 24.05.2012
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Designs

Design 1

Vorratsbehälter, Abbildung 1Vorratsbehälter, Abbildung 2Vorratsbehälter, Abbildung 3Vorratsbehälter, Abbildung 4Vorratsbehälter, Abbildung 5Vorratsbehälter, Abbildung 6Vorratsbehälter, Abbildung 7Vorratsbehälter, Abbildung 8

Design 2

Vorratsbehälter, Abbildung 1Vorratsbehälter, Abbildung 2Vorratsbehälter, Abbildung 3Vorratsbehälter, Abbildung 4Vorratsbehälter, Abbildung 5Vorratsbehälter, Abbildung 6Vorratsbehälter, Abbildung 7Vorratsbehälter, Abbildung 8

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.02.2026

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    BOHEST AG, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026

  2. 11.02.2026

    Vertretung gelöscht

    Vertreter/in
    BOHEST AG, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel (entfernt)

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026

  3. 11.02.2026

    Übertragen

    Inhaber/in
    Dart Industries Inc., 14901 S. Orange Blossom Trail, Orlando / FL, Vereinigte Staaten von Amerika → PARTY IP HOLDINGS LLC, 1800 Pembrook Drive, Suite 300, Orlando, Florida 32810, Vereinigte Staaten von Amerika

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026

  4. 04.11.2022

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.11.2022

  5. 23.09.2021

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    BOHEST AG, Postfach 160, 4003 Basel → BOHEST AG, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2021

  6. 15.11.2017

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.11.2017

  7. 31.12.2012

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2012

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.