Sitzmöbel

Schweizer Design · 139581 · Gelöscht

Designs

Design A

Die Abbildung zeigt eine beispielhafte Zusammenstellung eines Eckelementes der Ordnungsnummer F mit anderen Elementen, wobei sich der Schutz insbesondere auf die Oberflächengestaltung der Elemente mit der abgesetzten Gestaltung von Basis und dünner, die Hinterwand, die Rückenlehne(n), die Liegefläche und gegebenenfalls auch die Vorderwand abdeckenden Auflage, unabhängig von der Farbe bzw. der Farben der Basis und der Auflage.

Design B

Der Schutz erstreckt sich insbesondere auf die Oberflächengestaltung des Sofaelementes mit der abgesetzten Gestaltung von Basis und dünner, die Sitzfläche, Rückenlehne und Hinterwand abdeckenden Auflage, unabhängig von der Farbe bzw. der Farben der Basis und der Auflage.

Design C

Die Abbildung zeigt ein Sofaelement als Set in Verbindung mit einem Anstellhocker (gem. Ordnungsnummer G) Schutz begehrt wird. Der Schutz erstreckt sich insbesondere auf die Oberflächengestaltung des Sofaelementes und des Anstellhockers mit der abgesetzten Gestaltung von Basis und dünner, die Sitzfläche und eine Seitenwand (beim Anstellhocker) bzw. die Sitzfläche, Rückenlehne und Hinterwand (beim Sofaelement) abdeckenden Auflage, unabhängig von der Farbe bzw. der Farben der Basis und der Auflage.

Design D

Der Schutz erstreckt sich insbesondere auf die Oberflächengestaltung mit der abgesetzten Gestaltung von Basis und dünner, die Sitzfläche abdeckenden Auflage, unabhängig von der Farbe bzw. der Farben der Basis und der Auflage.

Design E

Der Schutz erstreckt sich insbesondere auf die Oberflächengestaltung mit der abgesetzten Gestaltung von Basis und dünner, die Hinterwand, die Rückenlehne, die Liegefläche und die Vorderwand abdeckenden Auflage, unabhängig von der Farbe bzw. der Farben der Basis und der Auflage.

Design F

Der Schutz erstreckt sich insbesondere auf die Oberflächengestaltung mit der abgesetzten Gestaltung von Basis und dünner, die Hinterwand, die Rückenlehnen auf beiden Seiten und die Sitzfläche abdeckenden Auflage, unabhängig von der Farbe bzw. der Farben der Basis und der Auflage.

Design G

Der Schutz erstreckt sich insbesondere auf die Oberflächengestaltung mit der abgesetzten Gestaltung von Basis und dünner, die Sitzfläche und eine Seitenwand, unabhängig von der Farbe bzw. der Farben der Basis und der Auflage.

Registereintrag

Registernummer
139581
Gesuchsnummer
2013-00122
Status
Gelöscht
Hinterlegung
Sammelhinterlegung, 7 Designs
Klassen
06-01 Möbel
Hinterlegt
01.02.2013
Eingetragen
12.03.2013
Veröffentlicht
15.03.2013
Gelöscht
01.02.2018
Grund
Nicht verlängert
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.08.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.08.2018

  2. 15.03.2013

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.03.2013

Beteiligte

Designerin/Designer

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.