Vorratsbehälter

Schweizer Design · 139587 · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
139587
Gesuchsnummer
2013-00104
Status
In Kraft
Hinterlegung
Sammelhinterlegung, 5 Designs
Klassen
07-01 Haushaltsartikel
Hinterlegt
04.02.2013
Eingetragen
12.03.2013
Veröffentlicht
15.03.2013
Geschützt bis
04.02.2028
Verlängerbar bis
04.02.2038
Priorität
US 29/421,566 16.08.2012
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Designs

Design 1

Vorratsbehälter, Abbildung 1Vorratsbehälter, Abbildung 2Vorratsbehälter, Abbildung 3Vorratsbehälter, Abbildung 4Vorratsbehälter, Abbildung 5Vorratsbehälter, Abbildung 6Vorratsbehälter, Abbildung 7Vorratsbehälter, Abbildung 8Vorratsbehälter, Abbildung 9Vorratsbehälter, Abbildung 10

Design 2

Vorratsbehälter, Abbildung 1Vorratsbehälter, Abbildung 2Vorratsbehälter, Abbildung 3Vorratsbehälter, Abbildung 4Vorratsbehälter, Abbildung 5Vorratsbehälter, Abbildung 6Vorratsbehälter, Abbildung 7Vorratsbehälter, Abbildung 8Vorratsbehälter, Abbildung 9Vorratsbehälter, Abbildung 10

Design 3

Vorratsbehälter, Abbildung 1Vorratsbehälter, Abbildung 2Vorratsbehälter, Abbildung 3Vorratsbehälter, Abbildung 4Vorratsbehälter, Abbildung 5Vorratsbehälter, Abbildung 6Vorratsbehälter, Abbildung 7Vorratsbehälter, Abbildung 8Vorratsbehälter, Abbildung 9Vorratsbehälter, Abbildung 10

Design 4

Vorratsbehälter, Abbildung 1Vorratsbehälter, Abbildung 2Vorratsbehälter, Abbildung 3Vorratsbehälter, Abbildung 4Vorratsbehälter, Abbildung 5Vorratsbehälter, Abbildung 6Vorratsbehälter, Abbildung 7Vorratsbehälter, Abbildung 8Vorratsbehälter, Abbildung 9Vorratsbehälter, Abbildung 10

Design 5

Vorratsbehälter, Abbildung 1Vorratsbehälter, Abbildung 2Vorratsbehälter, Abbildung 3Vorratsbehälter, Abbildung 4Vorratsbehälter, Abbildung 5Vorratsbehälter, Abbildung 6Vorratsbehälter, Abbildung 7Vorratsbehälter, Abbildung 8Vorratsbehälter, Abbildung 9Vorratsbehälter, Abbildung 10

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.02.2026

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    BOHEST AG, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026

  2. 11.02.2026

    Vertretung gelöscht

    Vertreter/in
    BOHEST AG, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel (entfernt)

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026

  3. 11.02.2026

    Übertragen

    Inhaber/in
    Dart Industries Inc., 14901 S. Orange Blossom Trail, Orlando / FL, Vereinigte Staaten von Amerika → PARTY IP HOLDINGS LLC, 1800 Pembrook Drive, Suite 300, Orlando, Florida 32810, Vereinigte Staaten von Amerika

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026

  4. 18.01.2023

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2023

  5. 22.09.2021

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    BOHEST AG, Postfach 160, 4003 Basel → BOHEST AG, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021

  6. 31.01.2018

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2018

  7. 15.03.2013

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.03.2013

Beteiligte

Inhaberin

PARTY IP HOLDINGS LLC

1800 Pembrook Drive, Suite 300, Orlando, Florida 32810, US

Vertretung

BOHEST AG

Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel

Designerin/Designer

Julie L. Yessin

Orlando

Jan-Hendrik de Groote

Brussels

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.