Ausgabebehälter

Schweizer Design · 139631 · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
139631
Gesuchsnummer
2013-00156
Status
In Kraft
Hinterlegung
Sammelhinterlegung, 3 Designs
Klassen
09-03 Verpackungen und Behälter
Hinterlegt
15.02.2013
Eingetragen
26.03.2013
Veröffentlicht
28.03.2013
Geschützt bis
15.02.2028
Verlängerbar bis
15.02.2038
Priorität
EM 002094763-0001 30.08.2012
EM 002094763-0002 30.08.2012
EM 002094763-0003 30.08.2012
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Designs

Design 1

Ausgabebehälter, Abbildung 1

Design 2

Ausgabebehälter, Abbildung 1Ausgabebehälter, Abbildung 2Ausgabebehälter, Abbildung 3Ausgabebehälter, Abbildung 4Ausgabebehälter, Abbildung 5Ausgabebehälter, Abbildung 6Ausgabebehälter, Abbildung 7Ausgabebehälter, Abbildung 8Ausgabebehälter, Abbildung 9

Design 3

Ausgabebehälter, Abbildung 1Ausgabebehälter, Abbildung 2Ausgabebehälter, Abbildung 3Ausgabebehälter, Abbildung 4Ausgabebehälter, Abbildung 5Ausgabebehälter, Abbildung 6Ausgabebehälter, Abbildung 7

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2022

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2022

  2. 18.10.2022

    Vertretung gelöscht

    Vertreter/in
    E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich (entfernt)

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.10.2022

  3. 18.10.2022

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Troller Hitz Troller, Rechtsanwälte, Münstergasse 38, 3011 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.10.2022

  4. 31.01.2018

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2018

  5. 28.03.2013

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.03.2013

Beteiligte

Inhaberin

Bayer Consumer Care AG

Peter Merian-Strasse 84, 4052 Basel

Vertretung

Troller Hitz Troller, Rechtsanwälte

Münstergasse 38, 3011 Bern

Designerin/Designer

Bruno Chazel

Cran Gevrier

Sébastien Lucien Fily

Ville Mont-Royal

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.