Leuchten

Schweizer Design · 139696 · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
139696
Gesuchsnummer
2013-00192
Status
In Kraft
Hinterlegung
Sammelhinterlegung, 3 Designs
Klassen
26-05 Beleuchtung
Hinterlegt
26.02.2013
Eingetragen
11.04.2013
Veröffentlicht
15.04.2013
Geschützt bis
26.02.2028
Verlängerbar bis
26.02.2038
Priorität
EM 001342554-0001 06.09.2012
EM 001342554-0002 06.09.2012
EM 001342554-0003 06.09.2012
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Designs

Design 1

Leuchten, Abbildung 1Leuchten, Abbildung 2Leuchten, Abbildung 3Leuchten, Abbildung 4Leuchten, Abbildung 5Leuchten, Abbildung 6Leuchten, Abbildung 7

Design 2

Leuchten, Abbildung 1Leuchten, Abbildung 2Leuchten, Abbildung 3Leuchten, Abbildung 4Leuchten, Abbildung 5Leuchten, Abbildung 6Leuchten, Abbildung 7

Design 3

Leuchten, Abbildung 1Leuchten, Abbildung 2Leuchten, Abbildung 3Leuchten, Abbildung 4Leuchten, Abbildung 5Leuchten, Abbildung 6Leuchten, Abbildung 7

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.02.2023

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2023

  2. 20.01.2023

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Riederer Hasler & Partner Patentanwälte AG, Elestastrasse 8, 7310 Bad Ragaz → Swisspat Riederer Hasler Patentanwälte AG, Elestastrasse 8, 7310 Bad Ragaz

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2023

  3. 28.02.2018

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2018

  4. 15.04.2013

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2013

Beteiligte

Designerin/Designer

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.