Kindersitze

Schweizer Design · 139712 · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
139712
Gesuchsnummer
2013-00255
Status
In Kraft
Hinterlegung
Sammelhinterlegung, 4 Designs
Klassen
06-01 Möbel
Hinterlegt
14.03.2013
Eingetragen
26.04.2013
Veröffentlicht
30.04.2013
Geschützt bis
14.03.2028
Verlängerbar bis
14.03.2038
Priorität
EM 002103051-0001 14.09.2012
EM 002103051-0002 14.09.2012
EM 002103051-0003 14.09.2012
EM 002103051-0004 14.09.2012
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Designs

Design 1

Kindersitze, Abbildung 1Kindersitze, Abbildung 2Kindersitze, Abbildung 3Kindersitze, Abbildung 4Kindersitze, Abbildung 5Kindersitze, Abbildung 6

Design 2

Kindersitze, Abbildung 1Kindersitze, Abbildung 2Kindersitze, Abbildung 3Kindersitze, Abbildung 4

Design 3

Kindersitze, Abbildung 1Kindersitze, Abbildung 2Kindersitze, Abbildung 3Kindersitze, Abbildung 4Kindersitze, Abbildung 5Kindersitze, Abbildung 6

Design 4

Kindersitze, Abbildung 1Kindersitze, Abbildung 2Kindersitze, Abbildung 3Kindersitze, Abbildung 4

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.12.2023

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2023

  2. 06.03.2023

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023

  3. 15.03.2018

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.03.2018

  4. 30.04.2013

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2013

Beteiligte

Inhaberin

BRITAX RÖMER Kindersicherheit GmbH

Blaubeurer Strasse 71, 89077 Ulm, DE

Vertretung

E. Blum & Co. AG

Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich

Designerin/Designer

Julia Strunk

Ulm

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.