Behälter

Schweizer Design · 139908 · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
139908
Gesuchsnummer
2013-00415
Status
In Kraft
Hinterlegung
Einzelhinterlegung
Klassen
09-03 Verpackungen und Behälter
Hinterlegt
08.05.2013
Eingetragen
25.06.2013
Veröffentlicht
28.06.2013
Geschützt bis
08.05.2028
Verlängerbar bis
08.05.2038
Priorität
EM 002195891 05.03.2013
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Designs

Behälter, Abbildung 1Behälter, Abbildung 2Behälter, Abbildung 3Behälter, Abbildung 4

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.11.2023

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Frei Patentanwaltsbüro AG, Postfach, 8032 Zürich → Frei Patentanwaltsbüro AG, Hagenholzstrasse 85, 8050 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.11.2023

  2. 17.04.2023

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2023

  3. 23.09.2021

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Frei Patentanwaltsbüro AG, Postfach 1771, 8032 Zürich → Frei Patentanwaltsbüro AG, Postfach, 8032 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2021

  4. 30.04.2018

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2018

  5. 28.06.2013

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.06.2013

Beteiligte

Designerin/Designer

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.