Einbauleuchten

Schweizer Design · 139971 · In Kraft

Designs

Design 1

Design 2

Registereintrag

Registernummer
139971
Gesuchsnummer
2013-00479
Status
In Kraft
Hinterlegung
Sammelhinterlegung, 2 Designs
Klassen
26-05 Beleuchtung
Hinterlegt
06.06.2013
Eingetragen
11.07.2013
Veröffentlicht
15.07.2013
Geschützt bis
06.06.2028
Verlängerbar bis
06.06.2038
Priorität
EM 001355283 20.12.2012
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.05.2023

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.05.2023

  2. 20.01.2023

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Riederer Hasler & Partner Patentanwälte AG, Elestastrasse 8, 7310 Bad Ragaz → Swisspat Riederer Hasler Patentanwälte AG, Elestastrasse 8, 7310 Bad Ragaz

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2023

  3. 15.06.2018

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.06.2018

  4. 15.07.2013

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2013

Beteiligte

Designerin/Designer

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.