Motorroller und Teile zu Motorroller
Schweizer Design · 140024 · In Kraft
Designs
Design 1
Design 2
Registereintrag
- Registernummer
- 140024
- Gesuchsnummer
- 2013-00556
- Status
- In Kraft
- Hinterlegung
- Sammelhinterlegung, 2 Designs
- Klassen
- 12-11 Fahrzeuge und Hebevorrichtungen
- Hinterlegt
- 08.07.2013
- Eingetragen
- 12.08.2013
- Veröffentlicht
- 15.08.2013
- Geschützt bis
- 08.07.2028
- Verlängerbar bis
- 08.07.2038
- Priorität
- JP 2013-000162 09.01.2013JP 2013-000163 09.01.2013
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.12.2023
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2023
- 18.07.2023
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 18.07.2023
- 15.05.2018
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2018
- 15.08.2013
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 15.08.2013
Beteiligte
Designerin/Designer
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.