Flaschen
Schweizer Design · 140117 · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 140117
- Gesuchsnummer
- 2013-00666
- Status
- In Kraft
- Hinterlegung
- Sammelhinterlegung, 2 Designs
- Klassen
- 09-01 Verpackungen und Behälter
- Hinterlegt
- 28.08.2013
- Eingetragen
- 11.10.2013
- Veröffentlicht
- 15.10.2013
- Geschützt bis
- 28.08.2028
- Verlängerbar bis
- 28.08.2038
- Priorität
- EM 002 198 127 07.03.2013
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Designs
Design 1
Das Design zeichnet sich dadurch aus, dass die Flasche transluzid ist.
Design 2
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.12.2023
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2023
- 20.07.2023
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2023
- 16.07.2021
Übertragen
- Inhaber/in
- Unilever N.V., Weena 455, Rotterdam, Niederlande → Unilever IP Holdings B.V., Weena 455, 3013 AL Rotterdam, Niederlande
Veröffentlicht in Swissreg am 16.07.2021
- 31.07.2018
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2018
- 15.10.2013
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2013
Beteiligte
Designerin/Designer
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.