Seifenspender

Schweizer Design · 140128 · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
140128
Gesuchsnummer
2013-00664
Status
In Kraft
Hinterlegung
Sammelhinterlegung, 2 Designs
Klassen
23-02 Sanitär, Heizung, Lüftung und Klima
Hinterlegt
09.09.2013
Eingetragen
11.10.2013
Veröffentlicht
15.10.2013
Geschützt bis
09.09.2028
Verlängerbar bis
09.09.2038
Priorität
EM 002201251 12.03.2013
Quelle
Swissreg

Designs

Design 1

Seifenspender, Abbildung 1Seifenspender, Abbildung 2Seifenspender, Abbildung 3Seifenspender, Abbildung 4Seifenspender, Abbildung 5Seifenspender, Abbildung 6Seifenspender, Abbildung 7

Design 2

Seifenspender, Abbildung 1Seifenspender, Abbildung 2Seifenspender, Abbildung 3Seifenspender, Abbildung 4Seifenspender, Abbildung 5Seifenspender, Abbildung 6Seifenspender, Abbildung 7

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.08.2023

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2023

  2. 14.09.2018

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.09.2018

  3. 15.10.2013

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2013

Beteiligte

Inhaberin

Ille Papier-Service GmbH

Industriestrasse 28, 63674 Altenstadt, DE

Vertretung

LUCHS & PARTNER AG

Patentanwälte Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich

Designerin/Designer

Eric Gottschalk

Bruchköbel

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.