Ernährungs-Pumpkassetten
Schweizer Design · 140737 · In Kraft
Designs
Design 1
Figur 1 ist eine perspektivische Darstellung einer Pumpkassette für die enterale Ernährung, die eine erste Ausführungsform unseres neuen Designs zeigt (Design 1); Fig. 2 Andere perspektivische Darstellung Design 1; Fig. 3 Oberseite Design 1; Fig. 4 Unterseite Design 1; Fig. 5 Rechte Seite Design 1; Fig. 6 Linke Seite Design 1; Fig. 7 Vorderseite Design 1; Fig. 8 Rückseite Design 1.
Design 2
Fig. 9 ist eine perspektivische Darstellung einer Pumpkassette für die enterale Ernährung, die eine zweite Ausführungsform unseres neuen Designs zeigt (Design 2); Fig. 10 Andere perspektivische Darstellung Design 2; Fig. 11 Draufsicht Design 2; Fig. 12 Unterseite Design 2; Fig. 13 Rechte Seite Design 2; Fig. 14 Linke Seite Design 2; Fig. 15 Vorderseite Design 2; Fig. 16 Rückseite Design 2. Die gestrichelten Linien zeigen nicht-beanspruchte Merkmale, die nicht Teil des beanspruchten Designs sind. Die Figuren 9 bis 16 der Zeichnung sind schraffiert, um anzuzeigen, dass die Pumpkassette aus einem transparenten oder durchscheinenden Material gefertigt ist.
Registereintrag
- Registernummer
- 140737
- Gesuchsnummer
- 2014-00366
- Status
- In Kraft
- Hinterlegung
- Sammelhinterlegung, 2 Designs
- Klassen
- 24-04 Medizinische und Laborausrüstung
- Hinterlegt
- 22.05.2014
- Eingetragen
- 26.06.2014
- Veröffentlicht
- 30.06.2014
- Geschützt bis
- 22.05.2029
- Verlängerbar bis
- 22.05.2039
- Priorität
- US 30.11.2013US 25.02.2014
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.02.2025
Veröffentlichung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2025
- 17.12.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Hinterlegungen
- Ordnungsnummer
- 1 → 1
- Beschreibung Design
- Figur 1 ist eine perspektivische Darstellung einer Pumpkassette für die enterale Ernährung, die eine erste Ausführungsform unseres neuen Designs zeigt (Design 1); Fig. 2 Andere perspektivische Darstellung Design 1; Fig. 3 Oberseite Design 1; Fig. 4 Unterseite Design 1; Fig. 5 Rechte Seite Design 1; Fig. 6 Linke Seite Design 1; Fig. 7 Vorderseite Design 1; Fig. 8 Rückseite Design 1. → Figur 1 ist eine perspektivische Darstellung einer Pumpkassette für die enterale Ernährung, die eine erste Ausführungsform unseres neuen Designs zeigt (Design 1); Fig. 2 Andere perspektivische Darstellung Design 1; Fig. 3 Oberseite Design 1; Fig. 4 Unterseite Design 1; Fig. 5 Rechte Seite Design 1; Fig. 6 Linke Seite Design 1; Fig. 7 Vorderseite Design 1; Fig. 8 Rückseite Design 1.
- Schutzablaufdatum
- 22.05.2024 → 22.05.2029
Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2024
- 15.05.2019
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2019
- 30.06.2014
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2014
Beteiligte
Designerin/Designer
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.