Taschenschlösser

Schweizer Design · 140752 · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
140752
Gesuchsnummer
2014-00409
Status
In Kraft
Hinterlegung
Sammelhinterlegung, 2 Designs
Klassen
08-07 Werkzeuge und Kleineisenwaren
Hinterlegt
06.06.2014
Eingetragen
10.07.2014
Veröffentlicht
15.07.2014
Geschützt bis
06.06.2029
Verlängerbar bis
06.06.2039
Priorität
EM 001401566-0001 31.01.2014
EM 001401566-0002 31.01.2014
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Designs

Design 1

Taschenschlösser, Abbildung 1Taschenschlösser, Abbildung 2

Design 2

Taschenschlösser, Abbildung 1

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.05.2024

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2024

  2. 20.01.2023

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Riederer Hasler & Partner Patentanwälte AG, Elestastrasse 8, 7310 Bad Ragaz → Swisspat Riederer Hasler Patentanwälte AG, Elestastrasse 8, 7310 Bad Ragaz

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2023

  3. 31.05.2019

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.05.2019

  4. 15.07.2014

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2014

Beteiligte

Designerin/Designer

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.