Ernährungspumpe

Schweizer Design · 140857 · In Kraft

Designs

Die gestrichelten Linien zeigen nicht-beanspruchte Merkmale, die nicht Teil des beanspruchten Designs sind.

Registereintrag

Registernummer
140857
Gesuchsnummer
2014-00497
Status
In Kraft
Hinterlegung
Einzelhinterlegung
Klassen
24-04 Medizinische und Laborausrüstung
Hinterlegt
23.07.2014
Eingetragen
26.08.2014
Veröffentlicht
29.08.2014
Geschützt bis
23.07.2029
Verlängerbar bis
23.07.2039
Priorität
US 26.02.2014
Beschreibung
Die gestrichelten Linien zeigen nicht-beanspruchte Merkmale, die nicht Teil des beanspruchten Designs sind.
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.07.2024

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.07.2024

  2. 31.07.2019

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2019

  3. 12.12.2014

    Berichtigt

    Bezeichnung
    Ernährungs-Pumpkassette → Ernährungspumpe

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.12.2014

  4. 29.08.2014

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.08.2014

Beteiligte

Inhaberin

Zevex, Inc.

4314 Zevex Park Lane, Salt Lake City, UT 84123, US

Vertretung

Ammann Patentanwälte AG

Ammann Patentanwälte AG Bern

Schwarztorstrasse 31, 3001 Bern

Designerin/Designer

Michael Marshall

Herriman

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.