Ernährungspumpen-Verbindungsteil

Schweizer Design · 141014 · In Kraft

Designs

Die gestrichelten Linien zeigen nicht-beanspruchte Merkmale, die nicht Teil des beanspruchten Designs sind.

Registereintrag

Registernummer
141014
Gesuchsnummer
2014-00666
Status
In Kraft
Hinterlegung
Einzelhinterlegung
Klassen
24-04 Medizinische und Laborausrüstung
Hinterlegt
08.10.2014
Eingetragen
11.11.2014
Veröffentlicht
14.11.2014
Geschützt bis
08.10.2029
Verlängerbar bis
08.10.2039
Priorität
US 15.04.2014
Beschreibung
Die gestrichelten Linien zeigen nicht-beanspruchte Merkmale, die nicht Teil des beanspruchten Designs sind.
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.09.2024

    Verlängert

    Hinterlegungen
    Ordnungsnummer
    1 → 1
    Beschreibung Design
    Die gestrichelten Linien zeigen nicht-beanspruchte Merkmale, die nicht Teil des beanspruchten Designs sind. → Die gestrichelten Linien zeigen nicht-beanspruchte Merkmale, die nicht Teil des beanspruchten Designs sind.
    Schutzablaufdatum
    08.10.2024 → 08.10.2029

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2024

  2. 15.10.2019

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2019

  3. 14.11.2014

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.11.2014

Beteiligte

Inhaberin

Zevex, Inc.

4314 Zevex Park Lane, Salt Lake City, UT 84123, US

Vertretung

Ammann Patentanwälte AG

Ammann Patentanwälte AG Bern

Schwarztorstrasse 31, 3001 Bern

Designerin/Designer

Michael Marshall

Herriman

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.