Massagegerät

Schweizer Design · 141049 · Gelöscht

Designs

Abbildung 5 ist die Rückansicht des Massagegerätes; Abbildung 6 zeigt die Rückansicht des Massagegerätes, wenn sich ein Rückenteil und ein Sitzteil des Massagegerätes in einer gemeinsamen Ebene befinden.

Registereintrag

Registernummer
141049
Gesuchsnummer
2014-00669
Status
Gelöscht
Hinterlegung
Einzelhinterlegung
Klassen
28-03 Pharmazeutische und kosmetische Erzeugnisse, Toilettenartikel
Hinterlegt
09.10.2014
Eingetragen
25.11.2014
Veröffentlicht
28.11.2014
Gelöscht
06.05.2025
Grund
Nicht verlängert
Priorität
EM 26.09.2014
Beschreibung
Abbildung 5 ist die Rückansicht des Massagegerätes; Abbildung 6 zeigt die Rückansicht des Massagegerätes, wenn sich ein Rückenteil und ein Sitzteil des Massagegerätes in einer gemeinsamen Ebene befinden.
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.05.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Hinterlegungen
    Ordnungsnummer
    1 → 1
    Beschreibung Design
    Abbildung 5 ist die Rückansicht des Massagegerätes; Abbildung 6 zeigt die Rückansicht des Massagegerätes, wenn sich ein Rückenteil und ein Sitzteil des Massagegerätes in einer gemeinsamen Ebene befinden. → Abbildung 5 ist die Rückansicht des Massagegerätes; Abbildung 6 zeigt die Rückansicht des Massagegerätes, wenn sich ein Rückenteil und ein Sitzteil des Massagegerätes in einer gemeinsamen Ebene befinden.
    Löschdatum
    06.05.2025
    Löschgrund
    Löschung wegen Nichtzahlung Verlängerungsgebühr
    Schutzablaufdatum
    09.10.2024 → 09.10.2024

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2025

  2. 31.01.2022

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Dr. Graf & Partner AG Intellectual Property, Postfach 518, Herrenacker 15, 8201 Schaffhausen → Dr. Graf & Partner AG, Intellectual Property, c/o Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2022

  3. 30.09.2019

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2019

  4. 28.11.2014

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.11.2014

Beteiligte

Inhaberin

Casada Group GmbH

Obermeiers Feld 3, 33104 Paderborn, DE

Vertretung

Dr. Graf & Partner AG Intellectual Property

c/o Hepp Wenger Ryffel AG Friedtalweg 5, 9500 Wil

Designerin/Designer

Jakob Radtke

Paderborn

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.