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Schweizer Design · 141218 · Gelöscht

Designs

Design 1

FIG. 1 zeigt die Frontansicht einer grafischen Benutzerschnittstelle eines Bildschirms oder eines Teils davon. FIG. 2 zeigt die Frontansicht einer zweiten Ausführungsform davon. FIG. 3 zeigt die Frontansicht einer dritten Ausführungsform davon. FIG. 4 zeigt die Frontansicht einer vierten Ausführungsform davon. Abschnitte strichliniert dargestellt in allen Ansichten werden nicht beansprucht und dienen ausschliesslich dem besseren Verständnis. Anspruch Das ornamentale Muster für eine grafische Benutzerschnittstelle eines Bildschirms oder eines Teils davon, wie gezeigt und beschrieben.

Design 2

FIG. 1 zeigt die Frontansicht einer grafischen Benutzerschnittstelle eines Bildschirms oder eines Teils davon. FIG. 2 zeigt die Frontansicht einer zweiten Ausführungsform davon. FIG. 3 zeigt die Frontansicht einer dritten Ausführungsform davon. FIG. 4 zeigt die Frontansicht einer vierten Ausführungsform davon. Abschnitte strichliniert dargestellt in allen Ansichten werden nicht beansprucht und dienen ausschliesslich dem besseren Verständnis. Anspruch Das ornamentale Muster für eine grafische Benutzerschnittstelle eines Bildschirms oder eines Teils davon, wie gezeigt und beschrieben.

Design 3

FIG. 1 zeigt die Frontansicht einer grafischen Benutzerschnittstelle eines Bildschirms oder eines Teils davon. FIG. 2 zeigt die Frontansicht einer zweiten Ausführungsform davon. FIG. 3 zeigt die Frontansicht einer dritten Ausführungsform davon. FIG. 4 zeigt die Frontansicht einer vierten Ausführungsform davon. Abschnitte strichliniert dargestellt in allen Ansichten werden nicht beansprucht und dienen ausschliesslich dem besseren Verständnis. Anspruch Das ornamentale Muster für eine grafische Benutzerschnittstelle eines Bildschirms oder eines Teils davon, wie gezeigt und beschrieben.

Design 4

FIG. 1 zeigt die Frontansicht einer grafischen Benutzerschnittstelle eines Bildschirms oder eines Teils davon. FIG. 2 zeigt die Frontansicht einer zweiten Ausführungsform davon. FIG. 3 zeigt die Frontansicht einer dritten Ausführungsform davon. FIG. 4 zeigt die Frontansicht einer vierten Ausführungsform davon. Abschnitte strichliniert dargestellt in allen Ansichten werden nicht beansprucht und dienen ausschliesslich dem besseren Verständnis. Anspruch Das ornamentale Muster für eine grafische Benutzerschnittstelle eines Bildschirms oder eines Teils davon, wie gezeigt und beschrieben.

Registereintrag

Registernummer
141218
Gesuchsnummer
2014-00859
Status
Gelöscht
Hinterlegung
Sammelhinterlegung, 4 Designs
Klassen
14-04 Aufnahme-, Kommunikations- und Datenverarbeitungsgeräte
Hinterlegt
03.12.2014
Eingetragen
10.02.2015
Veröffentlicht
13.02.2015
Gelöscht
27.06.2025
Grund
Nicht verlängert
Priorität
US 29/492,797 03.06.2014
Beschreibung
FIG. 1 zeigt die Frontansicht einer grafischen Benutzerschnittstelle eines Bildschirms oder eines Teils davon. FIG. 2 zeigt die Frontansicht einer zweiten Ausführungsform davon. FIG. 3 zeigt die Frontansicht einer dritten Ausführungsform davon. FIG. 4 zeigt die Frontansicht einer vierten Ausführungsform davon. Abschnitte strichliniert dargestellt in allen Ansichten werden nicht beansprucht und dienen ausschliesslich dem besseren Verständnis. Anspruch Das ornamentale Muster für eine grafische Benutzerschnittstelle eines Bildschirms oder eines Teils davon, wie gezeigt und beschrieben.
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.06.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Hinterlegungen
    Ordnungsnummer
    1 → 1
    Beschreibung Design
    FIG. 1 zeigt die Frontansicht einer grafischen Benutzerschnittstelle eines Bildschirms oder eines Teils davon. FIG. 2 zeigt die Frontansicht einer zweiten Ausführungsform davon. FIG. 3 zeigt die Frontansicht einer dritten Ausführungsform davon. FIG. 4 zeigt die Frontansicht einer vierten Ausführungsform davon. Abschnitte strichliniert dargestellt in allen Ansichten werden nicht beansprucht und dienen ausschliesslich dem besseren Verständnis. Anspruch Das ornamentale Muster für eine grafische Benutzerschnittstelle eines Bildschirms oder eines Teils davon, wie gezeigt und beschrieben. → FIG. 1 zeigt die Frontansicht einer grafischen Benutzerschnittstelle eines Bildschirms oder eines Teils davon. FIG. 2 zeigt die Frontansicht einer zweiten Ausführungsform davon. FIG. 3 zeigt die Frontansicht einer dritten Ausführungsform davon. FIG. 4 zeigt die Frontansicht einer vierten Ausführungsform davon. Abschnitte strichliniert dargestellt in allen Ansichten werden nicht beansprucht und dienen ausschliesslich dem besseren Verständnis. Anspruch Das ornamentale Muster für eine grafische Benutzerschnittstelle eines Bildschirms oder eines Teils davon, wie gezeigt und beschrieben.
    Löschdatum
    27.06.2025
    Löschgrund
    Löschung wegen Nichtzahlung Verlängerungsgebühr
    Schutzablaufdatum
    03.12.2024 → 03.12.2024

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.06.2025

  2. 16.05.2022

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    RENTSCH PARTNER AG, Bellerivestrasse 203, Postfach, 8034 Zürich → RENTSCH PARTNER AG, Kirchenweg 8, Postfach, 8034 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.05.2022

  3. 22.09.2021

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    RENTSCH PARTNER AG, Fraumünsterstrasse 9, Postfach 2441, 8022 Zürich → RENTSCH PARTNER AG, Bellerivestrasse 203, Postfach, 8034 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021

  4. 31.12.2019

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2019

  5. 11.10.2017

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    Stride Tool, Inc., 30333 Emerald Valley Parkway, Glenwillow, OH 44139, Vereinigte Staaten von Amerika → North Park Innovations Group, Inc., P.O. BOX 900, 6442 Route 242 East, Ellicottville, NY 14731, Vereinigte Staaten von Amerika

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.10.2017

  6. 13.02.2015

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.02.2015

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.