Verdampfungsvorrichtung
Schweizer Design · 141263 · In Kraft
Designs
FIG. 1 zeigt die perspektivische Ansicht der elektronischen Verdampfungsvorrichtung mit Kartusche. FIG. 2 zeigt die Vorderansicht. FIG. 3 zeigt die linke Seitenansicht. FIG. 4 zeigt die Draufsicht. FIG. 5 zeigt die rechte Seitenansicht. FIG. 6 zeigt die Untenansicht. FIG. 7 zeigt die Rückansicht. Anspruch Das ornamentale Muster für eine elektronische Verdampfungseinrichtung mit Kartusche, wie gezeigt und beschrieben.
Registereintrag
- Registernummer
- 141263
- Gesuchsnummer
- 2015-00071
- Status
- In Kraft
- Hinterlegung
- Einzelhinterlegung
- Klassen
- 27-99 Tabakwaren und Raucherartikel
- Hinterlegt
- 06.02.2015
- Eingetragen
- 24.02.2015
- Veröffentlicht
- 27.02.2015
- Geschützt bis
- 06.02.2030
- Verlängerbar bis
- 06.02.2040
- Priorität
- US 29/499,018 11.08.2014
- Beschreibung
- FIG. 1 zeigt die perspektivische Ansicht der elektronischen Verdampfungsvorrichtung mit Kartusche. FIG. 2 zeigt die Vorderansicht. FIG. 3 zeigt die linke Seitenansicht. FIG. 4 zeigt die Draufsicht. FIG. 5 zeigt die rechte Seitenansicht. FIG. 6 zeigt die Untenansicht. FIG. 7 zeigt die Rückansicht. Anspruch Das ornamentale Muster für eine elektronische Verdampfungseinrichtung mit Kartusche, wie gezeigt und beschrieben.
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.01.2026
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Juul Labs, Inc., 560 20th Street, Building 104, San Francisco, CA 94107, Vereinigte Staaten von Amerika → Juul Labs, Inc., 1000 F St. NW, 8th Floor, Washington, D.C. 20004, Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2026
- 06.02.2025
Verlängert
- Hinterlegungen
- Ordnungsnummer
- 1 → 1
- Beschreibung Design
- FIG. 1 zeigt die perspektivische Ansicht der elektronischen Verdampfungsvorrichtung mit Kartusche. FIG. 2 zeigt die Vorderansicht. FIG. 3 zeigt die linke Seitenansicht. FIG. 4 zeigt die Draufsicht. FIG. 5 zeigt die rechte Seitenansicht. FIG. 6 zeigt die Untenansicht. FIG. 7 zeigt die Rückansicht. Anspruch Das ornamentale Muster für eine elektronische Verdampfungseinrichtung mit Kartusche, wie gezeigt und beschrieben. → FIG. 1 zeigt die perspektivische Ansicht der elektronischen Verdampfungsvorrichtung mit Kartusche. FIG. 2 zeigt die Vorderansicht. FIG. 3 zeigt die linke Seitenansicht. FIG. 4 zeigt die Draufsicht. FIG. 5 zeigt die rechte Seitenansicht. FIG. 6 zeigt die Untenansicht. FIG. 7 zeigt die Rückansicht. Anspruch Das ornamentale Muster für eine elektronische Verdampfungseinrichtung mit Kartusche, wie gezeigt und beschrieben.
- Schutzablaufdatum
- 06.02.2025 → 06.02.2030
Veröffentlicht in Swissreg am 06.02.2025
- 14.01.2025
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- Schluep | Degen Rechtsanwälte, Falkenplatz 7, P.O. Box, 3001 Bern (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2025
- 14.01.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Schluep IP Law AG, Falkenplatz 7, 3012 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2025
- 23.09.2021
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- RENTSCH PARTNER AG, Fraumünsterstrasse 9, Postfach 2441, 8022 Zürich → RENTSCH PARTNER AG, Bellerivestrasse 203, Postfach, 8034 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2021
- 31.01.2020
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2020
- 16.07.2019
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Schluep | Degen Rechtsanwälte, Falkenplatz 7, P.O. Box, 3001 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 16.07.2019
- 16.05.2019
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- RENTSCH PARTNER AG, Bellerivestrasse 203, Postfach, 8034 Zürich (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 16.05.2019
3 frühere Einträge
- 02.05.2018
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- PAX Labs, Inc., 660 Alabama Street, 2nd Floor, San Francisco, CA 94110, Vereinigte Staaten von Amerika → Juul Labs, Inc., 560 20th Street, Building 104, San Francisco, CA 94107, Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht in Swissreg am 02.05.2018
- 13.03.2015
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Ploom, Inc., 660 Alabama Street, 2nd Floor, San Francisco, CA 94110, Vereinigte Staaten von Amerika → PAX Labs, Inc., 660 Alabama Street, 2nd Floor, San Francisco, CA 94110, Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht in Swissreg am 13.03.2015
- 27.02.2015
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 27.02.2015
Beteiligte
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.