Abfallbehälter-Teile

Schweizer Design · 141276 · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
141276
Gesuchsnummer
2015-00079
Status
In Kraft
Hinterlegung
Sammelhinterlegung, 3 Designs
Klassen
09-09 Verpackungen und Behälter
Hinterlegt
10.02.2015
Eingetragen
10.03.2015
Veröffentlicht
13.03.2015
Geschützt bis
10.02.2030
Verlängerbar bis
10.02.2040
Priorität
NO 20150084 30.01.2015
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Designs

Design A

Abfallbehälter-Teile, Abbildung 1Abfallbehälter-Teile, Abbildung 2Abfallbehälter-Teile, Abbildung 3Abfallbehälter-Teile, Abbildung 4Abfallbehälter-Teile, Abbildung 5

Design B

Abfallbehälter-Teile, Abbildung 1Abfallbehälter-Teile, Abbildung 2Abfallbehälter-Teile, Abbildung 3Abfallbehälter-Teile, Abbildung 4Abfallbehälter-Teile, Abbildung 5

Design C

Abfallbehälter-Teile, Abbildung 1Abfallbehälter-Teile, Abbildung 2Abfallbehälter-Teile, Abbildung 3Abfallbehälter-Teile, Abbildung 4Abfallbehälter-Teile, Abbildung 5

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.12.2024

    Verlängert

    Hinterlegungen
    Ordnungsnummer
    A → A
    Schutzablaufdatum
    10.02.2025 → 10.02.2030

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.12.2024

  2. 01.10.2020

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Schneider Feldmann AG, Patent- und Markenanwälte, Beethovenstrasse 49, Postfach 2792, 8022 Zürich → Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG (Zürich), Beethovenstrasse 49, Postfach, 8027 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2020

  3. 31.12.2019

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2019

  4. 13.03.2015

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.03.2015

Beteiligte

Designerin/Designer

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.