Getränkebehälter

Schweizer Design · 141484 · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
141484
Gesuchsnummer
2015-00298
Status
In Kraft
Hinterlegung
Sammelhinterlegung, 2 Designs
Klassen
09-01 Verpackungen und Behälter
Hinterlegt
23.03.2015
Eingetragen
26.05.2015
Veröffentlicht
29.05.2015
Geschützt bis
23.03.2030
Verlängerbar bis
23.03.2040
Priorität
US 29/504,016 01.10.2014
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Designs

Design 1

Getränkebehälter, Abbildung 1Getränkebehälter, Abbildung 2Getränkebehälter, Abbildung 3Getränkebehälter, Abbildung 4

Design 2

Getränkebehälter, Abbildung 1Getränkebehälter, Abbildung 2Getränkebehälter, Abbildung 3Getränkebehälter, Abbildung 4

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.03.2025

    Verlängert

    Hinterlegungen
    Ordnungsnummer
    1 → 1
    Schutzablaufdatum
    23.03.2025 → 23.03.2030

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2025

  2. 21.12.2023

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2023

  3. 13.03.2020

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.03.2020

  4. 29.05.2015

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2015

Beteiligte

Inhaberin

Kraft Foods Group Brands LLC

Three Lakes Drive, Northfield, IL 60093, US

Vertretung

E. Blum & Co. AG

Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich

Designerin/Designer

Mark Richard Thomas Norton

White Plains

Piaras Valdis De Cleir

Marietta

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.