E-Zigaretten-Flüssigkeitsbehälter
Schweizer Design · 141656 · Gelöscht
Designs
Design 1
Design 2
Design 3
Design 4
Design 5
Registereintrag
- Registernummer
- 141656
- Gesuchsnummer
- 2015-00464
- Status
- Gelöscht
- Hinterlegung
- Sammelhinterlegung, 5 Designs
- Klassen
- 27-99 Tabakwaren und Raucherartikel
- Hinterlegt
- 08.06.2015
- Eingetragen
- 28.07.2015
- Veröffentlicht
- 31.07.2015
- Gelöscht
- 08.01.2026
- Grund
- Nicht verlängert
- Priorität
- GB 4038567 09.12.2014
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.01.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Hinterlegungen
- Ordnungsnummer
- 1 → 1
- Beschreibung Design
- Löschdatum
- 08.01.2026
- Löschgrund
- Löschung wegen Nichtzahlung Verlängerungsgebühr
- Schutzablaufdatum
- 08.06.2025 → 08.06.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 08.01.2026
- 21.12.2023
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2023
- 15.06.2020
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 15.06.2020
- 31.07.2015
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2015
Beteiligte
Designerin/Designer
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.