Dampfdruckkocher
Schweizer Design · 141700 · Gelöscht
Designs
Fig. 1 - Perspektivische Ansicht, von vorne. Knöpfe und Digitaldisplay einer Bedienungseinheit sind gestrichelt ausgeführt und bilden keinen integralen Bestandteil des Designs. Fig. 2. - Seitenansicht. Zusätzlich zu dem in Fig. 1 gesagtem, sind ein Verschluss/Scharnier, der durch Belüftungsöffnungen gebildete Bereich und die Aussparung für die Kabelzuführung gestrichelt ausgeführt, und somit kein integraler Bestandteil des vorliegenden Designs. Fig. 3-Fig. 7 Fig. 8 - Bodenansicht. Die Form und Ausführung der Belüftungsöffnungen sind gestrichelt und somit optional, dh. kein integraler Bestandteil.
Registereintrag
- Registernummer
- 141700
- Gesuchsnummer
- 2015-00493
- Status
- Gelöscht
- Hinterlegung
- Einzelhinterlegung
- Klassen
- 07-02 Haushaltsartikel
- Hinterlegt
- 19.06.2015
- Eingetragen
- 27.08.2015
- Veröffentlicht
- 31.08.2015
- Gelöscht
- 21.01.2026
- Grund
- Nicht verlängert
- Priorität
- US 29/515,779 27.01.2015
- Beschreibung
- Fig. 1 - Perspektivische Ansicht, von vorne. Knöpfe und Digitaldisplay einer Bedienungseinheit sind gestrichelt ausgeführt und bilden keinen integralen Bestandteil des Designs. Fig. 2. - Seitenansicht. Zusätzlich zu dem in Fig. 1 gesagtem, sind ein Verschluss/Scharnier, der durch Belüftungsöffnungen gebildete Bereich und die Aussparung für die Kabelzuführung gestrichelt ausgeführt, und somit kein integraler Bestandteil des vorliegenden Designs. Fig. 3-Fig. 7 Fig. 8 - Bodenansicht. Die Form und Ausführung der Belüftungsöffnungen sind gestrichelt und somit optional, dh. kein integraler Bestandteil.
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.01.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Hinterlegungen
- Ordnungsnummer
- 1 → 1
- Beschreibung Design
- Fig. 1 - Perspektivische Ansicht, von vorne. Knöpfe und Digitaldisplay einer Bedienungseinheit sind gestrichelt ausgeführt und bilden keinen integralen Bestandteil des Designs. Fig. 2. - Seitenansicht. Zusätzlich zu dem in Fig. 1 gesagtem, sind ein Verschluss/Scharnier, der durch Belüftungsöffnungen gebildete Bereich und die Aussparung für die Kabelzuführung gestrichelt ausgeführt, und somit kein integraler Bestandteil des vorliegenden Designs. Fig. 3-Fig. 7 Fig. 8 - Bodenansicht. Die Form und Ausführung der Belüftungsöffnungen sind gestrichelt und somit optional, dh. kein integraler Bestandteil. → Fig. 1 - Perspektivische Ansicht, von vorne. Knöpfe und Digitaldisplay einer Bedienungseinheit sind gestrichelt ausgeführt und bilden keinen integralen Bestandteil des Designs. Fig. 2. - Seitenansicht. Zusätzlich zu dem in Fig. 1 gesagtem, sind ein Verschluss/Scharnier, der durch Belüftungsöffnungen gebildete Bereich und die Aussparung für die Kabelzuführung gestrichelt ausgeführt, und somit kein integraler Bestandteil des vorliegenden Designs. Fig. 3-Fig. 7 Fig. 8 - Bodenansicht. Die Form und Ausführung der Belüftungsöffnungen sind gestrichelt und somit optional, dh. kein integraler Bestandteil.
- Löschdatum
- 21.01.2026
- Löschgrund
- Löschung wegen Nichtzahlung Verlängerungsgebühr
- Schutzablaufdatum
- 19.06.2025 → 19.06.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2026
- 23.09.2021
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Reiss-Hürlimann - European & Swiss Patent Attorney, 5. Stock, Innere Margarethenstrasse 5, 4051 Basel → Reiss-Hürlimann - European & Swiss Patent Attorney, c/o C. Reiss, Gellertpark 2, 4052 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2021
- 15.06.2020
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 15.06.2020
- 15.03.2016
Übertragen
- Inhaber/in
- Homeland Housewares, LLC., 11755 Wilshire Blvd., Ste. 1200, Los Angeles, CA 90025, Vereinigte Staaten von Amerika → CAPBRAN Holdings LLC, 11601 Wilshire Boulevard, Suite 2300, Los Angeles, CA 90025, Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht in Swissreg am 15.03.2016
- 31.08.2015
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 31.08.2015
Beteiligte
Designerin/Designer
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.