Kaffeekapseln

Schweizer Design · 141704 · In Kraft

Designs

Design 1

Design 2

Registereintrag

Registernummer
141704
Gesuchsnummer
2015-00521
Status
In Kraft
Hinterlegung
Sammelhinterlegung, 2 Designs
Klassen
09-05 Verpackungen und Behälter
Hinterlegt
24.06.2015
Eingetragen
27.08.2015
Veröffentlicht
31.08.2015
Geschützt bis
24.06.2030
Verlängerbar bis
24.06.2040
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.06.2025

    Verlängert

    Hinterlegungen
    Ordnungsnummer
    1 → 1
    Schutzablaufdatum
    24.06.2025 → 24.06.2030

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2025

  2. 02.11.2023

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Frei Patentanwaltsbüro AG, Postfach, 8032 Zürich → Frei Patentanwaltsbüro AG, Hagenholzstrasse 85, 8050 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.11.2023

  3. 22.09.2021

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Frei Patentanwaltsbüro AG, Postfach 1771, 8032 Zürich → Frei Patentanwaltsbüro AG, Postfach, 8032 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021

  4. 15.06.2020

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.06.2020

  5. 31.08.2015

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.08.2015

Beteiligte

Designerin/Designer

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.