Mülleimer

Schweizer Design · 141705 · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
141705
Gesuchsnummer
2015-00519
Status
In Kraft
Hinterlegung
Sammelhinterlegung, 2 Designs
Klassen
09-09 Verpackungen und Behälter
Hinterlegt
08.07.2015
Eingetragen
27.08.2015
Veröffentlicht
31.08.2015
Geschützt bis
08.07.2030
Verlängerbar bis
08.07.2040
Priorität
EM 002614545 15.01.2015
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Designs

Design 1

Mülleimer, Abbildung 1Mülleimer, Abbildung 2Mülleimer, Abbildung 3Mülleimer, Abbildung 4Mülleimer, Abbildung 5Mülleimer, Abbildung 6

Design 2

Mülleimer, Abbildung 1Mülleimer, Abbildung 2Mülleimer, Abbildung 3Mülleimer, Abbildung 4Mülleimer, Abbildung 5

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.04.2025

    Vertretung gelöscht

    Vertreter/in
    Schluep | Degen Rechtsanwälte, Falkenplatz 7, 3012 Bern (entfernt)

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.04.2025

  2. 28.04.2025

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Schluep IP Law AG, Falkenplatz 7, 3012 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.04.2025

  3. 27.03.2025

    Verlängert

    Hinterlegungen
    Ordnungsnummer
    1 → 1
    Schutzablaufdatum
    08.07.2025 → 08.07.2030

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.03.2025

  4. 15.04.2020

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2020

  5. 31.08.2015

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.08.2015

Beteiligte

Designerin/Designer

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.