Mülleimer
Schweizer Design · 141705 · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 141705
- Gesuchsnummer
- 2015-00519
- Status
- In Kraft
- Hinterlegung
- Sammelhinterlegung, 2 Designs
- Klassen
- 09-09 Verpackungen und Behälter
- Hinterlegt
- 08.07.2015
- Eingetragen
- 27.08.2015
- Veröffentlicht
- 31.08.2015
- Geschützt bis
- 08.07.2030
- Verlängerbar bis
- 08.07.2040
- Priorität
- EM 002614545 15.01.2015
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Designs
Design 1
Design 2
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.04.2025
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- Schluep | Degen Rechtsanwälte, Falkenplatz 7, 3012 Bern (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 28.04.2025
- 28.04.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Schluep IP Law AG, Falkenplatz 7, 3012 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 28.04.2025
- 27.03.2025
Verlängert
- Hinterlegungen
- Ordnungsnummer
- 1 → 1
- Schutzablaufdatum
- 08.07.2025 → 08.07.2030
Veröffentlicht in Swissreg am 27.03.2025
- 15.04.2020
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2020
- 31.08.2015
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 31.08.2015
Beteiligte
Designerin/Designer
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.