Flaschen

Schweizer Design · 141741 · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
141741
Gesuchsnummer
2015-00525
Status
In Kraft
Hinterlegung
Sammelhinterlegung, 12 Designs
Klassen
09-01 Verpackungen und Behälter
Hinterlegt
30.06.2015
Eingetragen
10.09.2015
Veröffentlicht
15.09.2015
Geschützt bis
30.06.2030
Verlängerbar bis
30.06.2040
Priorität
US 29/513,311 30.12.2014
US 29/513,299 30.12.2014
US 29/513;294 30.12.2014
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Designs

Design 1

Flaschen, Abbildung 1Flaschen, Abbildung 2Flaschen, Abbildung 3Flaschen, Abbildung 4Flaschen, Abbildung 5Flaschen, Abbildung 6Flaschen, Abbildung 7

Design 2

Flaschen, Abbildung 1Flaschen, Abbildung 2Flaschen, Abbildung 3Flaschen, Abbildung 4Flaschen, Abbildung 5Flaschen, Abbildung 6Flaschen, Abbildung 7

Design 3

Flaschen, Abbildung 1Flaschen, Abbildung 2Flaschen, Abbildung 3Flaschen, Abbildung 4Flaschen, Abbildung 5Flaschen, Abbildung 6Flaschen, Abbildung 7

Design 4

Flaschen, Abbildung 1Flaschen, Abbildung 2Flaschen, Abbildung 3Flaschen, Abbildung 4Flaschen, Abbildung 5Flaschen, Abbildung 6Flaschen, Abbildung 7

Design 5

Flaschen, Abbildung 1Flaschen, Abbildung 2Flaschen, Abbildung 3Flaschen, Abbildung 4Flaschen, Abbildung 5Flaschen, Abbildung 6Flaschen, Abbildung 7

Design 6

Flaschen, Abbildung 1Flaschen, Abbildung 2Flaschen, Abbildung 3Flaschen, Abbildung 4Flaschen, Abbildung 5Flaschen, Abbildung 6Flaschen, Abbildung 7

Design 7

Flaschen, Abbildung 1Flaschen, Abbildung 2Flaschen, Abbildung 3Flaschen, Abbildung 4Flaschen, Abbildung 5Flaschen, Abbildung 6Flaschen, Abbildung 7Flaschen, Abbildung 8Flaschen, Abbildung 9

Design 8

Flaschen, Abbildung 1Flaschen, Abbildung 2Flaschen, Abbildung 3Flaschen, Abbildung 4Flaschen, Abbildung 5Flaschen, Abbildung 6Flaschen, Abbildung 7

Design 9

Flaschen, Abbildung 1Flaschen, Abbildung 2Flaschen, Abbildung 3Flaschen, Abbildung 4Flaschen, Abbildung 5Flaschen, Abbildung 6Flaschen, Abbildung 7

Design 10

Flaschen, Abbildung 1Flaschen, Abbildung 2Flaschen, Abbildung 3Flaschen, Abbildung 4Flaschen, Abbildung 5Flaschen, Abbildung 6Flaschen, Abbildung 7

Design 11

Flaschen, Abbildung 1Flaschen, Abbildung 2Flaschen, Abbildung 3Flaschen, Abbildung 4Flaschen, Abbildung 5Flaschen, Abbildung 6Flaschen, Abbildung 7

Design 12

Flaschen, Abbildung 1Flaschen, Abbildung 2Flaschen, Abbildung 3Flaschen, Abbildung 4Flaschen, Abbildung 5Flaschen, Abbildung 6Flaschen, Abbildung 7

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2025

    Verlängert

    Hinterlegungen
    Ordnungsnummer
    1 → 1
    Schutzablaufdatum
    30.06.2025 → 30.06.2030

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025

  2. 30.06.2020

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2020

  3. 15.09.2015

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.09.2015

Beteiligte

Inhaberin

Scentsible, LLC

4901 Keller Springs Suite 106D, Addison, TX 75001, US

Vertretung

R.A. Egli & Co, Patentanwälte

Baarerstrasse 14, 6300 Zug

Designerin/Designer

Suzanne Vaughn-Batiz

Addison

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.