Brustpumpengehäuse, Brustpumpengehäuseteile, Brustpumpenzubehör
Schweizer Design · 141874 · In Kraft
Designs
Design 1
Die geraden, diagonalen, nahe beieinander liegenden Linien bezeichnen eine transparente Fläche.
Design 2
Das Gehäuse ist mit Ausnahme der dargestellten Ansicht ähnlich zu Design 1.
Design 3
Design 4
Design 5
Design 6
Die strahlenden geraden Linien stellen beleuchtete Elemente dar.
Design 7
Die strahlenden geraden Linien stellen beleuchtete Elemente dar. Die Zahlenwerte sind beispielhaft zu verstehen.
Design 8
Die strahlenden geraden Linien stellen beleuchtete Elemente dar. Die Zahlenwerte sind beispielhaft zu verstehen.
Design 9
Die strahlenden geraden Linien stellen beleuchtete Elemente dar. Die gekrümmten gestrichelten Linien stellen die Aussendung eines akustischen Signals dar. Weder diese gekrümmten Linien noch die Aussendung des Signals stellen Teil des beanspruchten Designs dar. Die Bezeichnung "Err" ist beispielhaft zu verstehen.
Design 10
Die strahlenden geraden Linien stellen beleuchtete Elemente dar. Die Zahlenwerte sind beispielhaft zu verstehen.
Design 11
Design 12
Die strahlenden geraden Linien stellen beleuchtete Elemente dar.
Design 13
Die strahlenden geraden Linien stellen beleuchtete Elemente dar.
Design 14
Design 15
Design 16
Design 17
Design 18
Design 19
Design 20
Design 21
Design 22
Design 23
Design 24
Design 25
Design 26
Design 27
Design 28
Design 29
Design 38
Die geraden, diagonalen, nahe beieinander liegenden Linien bezeichnen eine transparente Fläche.
Design 39
Design 40
Design 41
Design 42
Registereintrag
- Registernummer
- 141874
- Gesuchsnummer
- 2015-00770
- Status
- In Kraft
- Hinterlegung
- Sammelhinterlegung, 34 Designs
- Klassen
- 24-02 Medizinische und Laborausrüstung
- Hinterlegt
- 12.10.2015
- Eingetragen
- 27.10.2015
- Veröffentlicht
- 13.10.2017
- Geschützt bis
- 12.10.2030
- Verlängerbar bis
- 12.10.2040
- Priorität
- US 29/523,653 13.04.2015US 29/523,678 13.04.2015US 29/523,677 13.04.2015US 29/523,644 13.04.2015US 29/523,694 13.04.2015US 29/535,563 07.08.2015
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.09.2025
Verlängert
- Hinterlegungen
- Ordnungsnummer
- 1 → 1
- Beschreibung Design
- Die geraden, diagonalen, nahe beieinander liegenden Linien bezeichnen eine transparente Fläche. → Die geraden, diagonalen, nahe beieinander liegenden Linien bezeichnen eine transparente Fläche.
- Schutzablaufdatum
- 12.10.2025 → 12.10.2030
Veröffentlicht in Swissreg am 19.09.2025
- 03.07.2025
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2025
- 30.09.2020
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2020
- 13.10.2017
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 13.10.2017
Beteiligte
Designerin/Designer
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.