Werkzeugmaschinen
Schweizer Design · 141959 · Gelöscht
Designs
Design 1
Design 2
Design 3
Design 4
Design 5
Design 6
Registereintrag
- Registernummer
- 141959
- Gesuchsnummer
- 2015-00820
- Status
- Gelöscht
- Hinterlegung
- Sammelhinterlegung, 6 Designs
- Klassen
- 15-09 Maschinen
- Hinterlegt
- 12.11.2015
- Eingetragen
- 10.12.2015
- Veröffentlicht
- 15.12.2015
- Gelöscht
- 06.06.2026
- Grund
- Nicht verlängert
- Priorität
- EM 002710889 01.06.2015
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 06.06.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Hinterlegungen
- Ordnungsnummer
- 1 → 1
- Beschreibung Design
- Löschdatum
- 06.06.2026
- Löschgrund
- Löschung wegen Nichtzahlung Verlängerungsgebühr
- Schutzablaufdatum
- 12.11.2025 → 12.11.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 06.06.2026
- 20.01.2023
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Riederer Hasler & Partner Patentanwälte AG, Elestastrasse 8, 7310 Bad Ragaz → Swisspat Riederer Hasler Patentanwälte AG, Elestastrasse 8, 7310 Bad Ragaz
Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2023
- 13.11.2020
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2020
- 15.12.2015
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 15.12.2015
Beteiligte
Designerin/Designer
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.